Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

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UNTERM ADLER

Jörg Schönbohm – der KitaSchreck: In kleiner Runde zürnte der CDU-Landeschef und Innenminister jüngst, dass er von SPD-Politikern offenbar als „Buhmann“ für unpopuläre Streichungen bei Kindertagesstätten aufgebaut werden soll. Als Beweis zitierte er aus einem Brief der SPD-Landtagsabgeordneten Christel Redepenning an Erzieherinnen und Eltern: „Gegenüber dem ursprünglichen Vorhaben des Innenministers des Landes Brandenburg, Herrn Jörg Schönbohm, das eine Rückführung des Rechtsanspruchs auf bundesdeutsches Niveau vorsah, konnten Veränderungen zugunsten unserer Kinder im Gesetzentwurf erreicht werden.“ Schönbohm sieht dahinter Methode, an dem Vorwurf der Kinderfeindlichkeit sei nichts dran: „Ich bin dreifacher Vater und fünffacher Großvater.“

Die Berufung Günter Baaskes zum Arbeits-, Sozial- und Gesundheitsminister erweist sich für die SPD immer mehr als Glückstreffer: Der 45–Jährige gewinnt bundespolitisch an Statur. Er ist der einzige ostdeutsche Arbeits- und Sozialminister mit SPD-Parteibuch und wirkt in diversen Bundesgremien mit. Bundesfamilienministerin Renate Schmidt ist nicht die Einzige, die „Hugo“, so sein Spitzname, in höchsten Tönen lobt. Dabei redet er wie Regine Hildebrandt nicht um den heißen Brei herum: In einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Clement stellte er klar, dass der Osten weiterhin kräftige Unterstützung für den Arbeitsmarkt brauche. Clement solle Gerster, dem Chef der Bundesanstalt für Arbeit, auf die Finger klopfen.

Wegen der Personalie Ulrich Herrmann erntete Justizministerin Barbara Richstein (CDU) geballte Kritik aus Richterverbänden und der SPD: Sie dürfe den früheren Büroleiter von Ex-Justizminister Kurt Schelter nicht für ein Bundesrichter-Amt vorschlagen, weil er eine Richterin unter Druck gesetzt habe. Die „Büroleiter-Affäre“ hatte im Sommer 2000 für Schlagzeilen gesorgt. Jetzt bekommt Herrmann einen prominenten Fürsprecher, der in Brandenburg besondere Autorität genießt: Der langjährige Justizminister Hans-Otto Bräutigam sagte, er kenne Herrmann lange. Dieser sei einer der viel versprechendsten Brandenburger Juristen. Er habe damals auf Weisung Schelters gehandelt. „Selbst wenn das ein Schönheitsfehler in seiner beruflichen Entwicklung sein sollte, kann man einem begabten Richter nicht die Karriere kaputtmachen, die er verdient.“ ma/thm.

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