Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

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UNTERM ADLER

Manchmal können kleine Pannen in der Politik hilfreich sein: In ihrer Vorstellungsrede vor der Wahl zur VizeParteichefin auf dem CDU-Parteitag appellierte die Justizministerin Barbara Richstein an die Delegierten, sich bei ihrem Votum nicht von den Strippenziehern beeinflussen zu lassen - so wie der Parteivorsitzende das schon gesagt habe. Pech nur, dass die Sätze über die Strippenzieher zwar in Schönbohms schriftlichem Redetext standen, er sie aber in seiner Rede aussparte. Richstein hatte dies wohl nicht mitbekommen. Geschadet haben ihr die offenen Worte allerdings nicht, im Gegenteil. Die Basis, der Strippenzieherei überdrüssig, honorierte sie mit einem triumphalen Wahlergebnis. Versteinerte Gesichter bei denen, die Richsteins Aufstieg in die engere Parteispitze verhindern wollten.

Der Landtag macht vor keinem Thema Halt, gerade erst wurde lang über die Reform-Agenda 2010 des Kanzlers diskutiert. Doch wenn es um die eigenen Diäten geht, sind die Parlamentarier schweigsam. Seit Januar schmort der Antrag der PDS, eine Nullrunde bei den Diäten einzulegen. Auch die SPD hatte Entgegenkommen signalisiert. Seitdem passiert nichts. Nur die PDS ist konsequent: Ihre Abgeordneten spenden monatlich rund 50 Euro für soziale Zwecke – um diesen Betrag geht es. Jetzt macht der SPD-Abgeordnete Ulrich Freese Druck: Weil alle sparen müssten, sollten auch die Abgeordneten ein Signal setzen.

Hartmut Meyer (SPD), Brandenburgs Bau- und Verkehrsminister und die PDS-Politikerin Anita Tack lieferten sich im Landtag zwar schon manches Rede-Duell, doch man weiß, dass beide sich sehr schätzen: Meyer macht der PDS-Verkehrsexpertin in schöner Regelmäßigkeit Komplimente. In der letzten Woche verstieg sich der Minister sogar zu so etwas wie einer Liebeserklärung: In der Debatte um den Bundesverkehrswegeplan sagte Meyer: „Nun noch eins, damit das klar ist: Mit Frau Tack vertrage ich mich bestens.“ Dann folgte was im Landtag für Stimmung sorgte: „Wenn wir zwei in einer Haut stecken würden, das wäre ein Verkehrskonzept.“ ma/thm

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