Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

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UNTERM ADLER

Mit einem „unkonventionellen" SparVorschlag will der SPD-Abgeordnete Reinhold Dellmann zu gesunden Landesfinanzen beitragen: Von der Regierung möchte er jetzt wissen, ob sie nicht den PS-starken Fuhrpark der Ministerien abspecken und dafür Dienst-Fahrräder anschaffen will. Dies biete sich wegen der räumlichen Nähe der Ministerien und angesichts der ständigen Staus in Potsdam an. Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD), die die Beantwortung der kleinen Anfrage zunächst am liebsten Sportminister Steffen Reiche überlassen hätte, veranlasste prompt eine „nicht repräsentative Umfrage" in den Ministerien. Ergebnis: Zwar sei „die Nutzung von Dienstfahrrädern zum Teil seit Jahren gängige Praxis", doch Zahlen nennt Ziegler wohlweislich nicht. Im Zusammenhang mit den Sparbeschlüssen werde „zu prüfen sein", so die Ministerin, „inwieweit sowohl der verstärkte Einsatz von Dienstfahrrädern" als auch die Förderung der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel „sinnvoll und geboten ist."

Er ist ein Feingeist, ein Diplomat vom Scheitel bis zur Sohle: Nun wird Hermann von Richthofen (69), der bisherige Regierungsbeauftragte für die Zusammenarbeit mit Polen, seine Tätigkeit beenden. In der Staatskanzlei betont man, dass dies im Einvernehmen geschehe. Trotzdem dürfte von Richthofen über den Zeitpunkt nicht ganz glücklich sein – ein Jahr vor der Aufnahme des Nachbarlandes in die EU. Ex-Regierungschef Manfred Stolpe hatte den pensionierten Diplomaten, einst Botschafter in London, für den Job gewonnen. Sein Ausscheiden habe natürlich damit zu tun, dass ein Nachfolger bereitstehe, heißt es: Gerd Harms, Ex-Bildungsstaatssekretär in Brandenburg und Kultusminister in Sachsen-Anhalt. Als vorzeitiger Ruheständler muss der 50-Jährige ohne Posten aus dem schwindsüchtigen Staatssäckel bezahlt werden. Im Auftrag Platzecks hat er bereits ein Konzept für ein Osteuropa-Zentrum in Frankfurt (Oder) entwickelt.

Man lobte die Köstlichkeiten: Ein leckeres Zuckerschoten-Crèmesüppchen, Huhn in Gorgonzolasoße und Erdbeeren zum Dessert. Das Essen von Kabinett und Verfassungsgericht hätte eine gute Gelegenheit geboten, Streitpunkte zu benennen und sich gründlich auszusprechen. Schließlich hatte Präsident Peter Macke in jüngster Zeit wiederholt die schlechte Ausstattung der Justiz beklagt. Aber niemand wollte die harmonische Atmosphäre stören, berichteten Teilnehmer. Kein Thema war die öffentliche Kritik von Macke an dem Spargesetz, dass er als „möglicherweise verfassungswidrig“ bezeichnet hatte. Der Präsident schrieb damals sogar einen Warnbrief an Ministerpräsident Platzeck. Macke sei immer noch etwas irritiert, heißt es in seinem Umfeld, dass er von dem sonst auf Stilfragen Wert legenden Regierungschef nach drei Monaten noch immer keine Antwort erhalten hat.

Kulturministerin Johanna Wanka (CDU) entspannt sich gerade in der Toskana. Doch mit dem lange angekündigten Umzug von Merseburg, wo sie bis zum Jahr 2000 Rektorin der Fachhochschule war, nach Potsdam will es nicht klappen: Alle Versuche, ein schönes Häuschen möglichst in Havelnähe zu finden, hätten sich zerschlagen, sagt Wanka. So wohnt die Ministerin zweieinhalb Jahre nach ihrem Amtsantritt immer noch in einem spartanischen Zimmer in einer Polizei-Kaserne in Potsdam-Golm. Dass die Ministerin dies aushält, wundert nicht nur CDU-Fraktionschefin Beate Blechinger. In kleiner Runde verriet Blechinger freilich, dass die Kulturministerin bisweilen zur ihr flüchte. Blechinger hat eine kleine hübsche Zweitwohnung in der Lenné-Straße nahe dem Schlosspark Sanssouci. ma/thm

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