Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

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UNTERM ADLER

Das Amtszimmer von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) bleibt drei Wochen verwaist: Denn Innenminister und VizeRegierungschef Jörg Schönbohm (CDU), der ihn während der Ferienzeit vertritt, hat keine Lust, in der Staatskanzlei zu residieren. Im Gegensatz zu Manfred Stolpes Stellvertreter in Zeiten der SPD-Alleinregierung: Alwin Ziel, damals Innenminister, zog es magisch auf Stolpes Sessel. Sogar im Landtag nahm er bei Abwesenheit des Chefs demonstrativ dessen Platz ein. Auch hielt Ziel immer engen Telefon-Kontakt zum abwesenden Stolpe. Schönbohm, der Ex-General, geht das alles pragmatischer an. Er telefoniert regelmäßig mit Staatskanzleichef Rainer Speer (SPD), den er sehr schätzt. Das muss genügen. Mehr mag er nicht tun. Platzeck, der mit seiner Freundin Jeanette Jesorka auf der Kanaren-Insel Teneriffa ausspannt, will er nur im Notfall anrufen: „Ich will das frische Glück nicht stören. Urlaub ist Urlaub.“

Staatskanzlei-Chef Rainer Speer und der langjährige Regierungssprecher Erhard Thomas können ein ungewöhnliches Jubiläum begehen: Seit genau einem Jahr ermittelt die Potsdamer Staatsanwaltschaft, die sich bei politisch brisanten Verfahren gerne Zeit lässt, gegen die beiden: Ex-Justizminister Kurt Schelter (CDU/CSU) hatte Strafanzeige gestellt, nachdem Details aus seiner Personalakte verraten worden und Pfändungsbeschlüsse gegen ihn bekannt geworden waren. In den vergangenen zwölf Monaten wurden drei Journalisten als Zeugen befragt und ihnen sogar Ordnungsgelder angedroht und verhängt. Aber ein Ende der Ermittlungen ist immer noch nicht abzusehen. Schelter, der nach wie vor in Potsdam lebt, will „als früherer Justizminister“ zu den langwierigen Ermittlungen nichts sagen. Staatskanzlei-Chef Speer soll in kleiner Runde ironisch kommentiert haben: „Auf das Jubiläum müssen wir anstoßen.“ Sein Anwalt beantragte dem Vernehmen nach jetzt die Einstellung des Verfahrens.

Alles stöhnt über die Hitze, nur Bildungsminister Steffen Reiche (SPD) sorgt sich um die Heizung in seinem Ministerium. In einem persönlichen Brief wandte er sich an Finanzministerin Dagmar Ziegler (ebenfalls SPD), mit der er eigentlich im Clinch liegt. Denn Reiche soll vom lauschigen Stadtrand in der Babelsberger Steinstraße auf das Hauptgelände der Landesregierung an der Heinrich-Mann-Allee umziehen. Der Brief („Sehr geehrte Frau Kollegin, liebe Dagmar“) trägt die Handschrift eines Charmeurs: Reiche lobt zunächst, dass das Finanzministerium „schon einiges getan“ habe, um das Gebäude instand zu setzen, und dankt seiner Kollegin Ziegler und ihren Mitarbeitern ausdrücklich dafür. Doch hoffe er nun auch, dass „das leidige Problem der nervtötenden Geräusche, die die Heizung im Haus 9a in der Betriebsphase entwickelt, ein für allemal beseitigt wird.“ Unterschrift: „Dein Steffen Reiche.“ ma/th

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