Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

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Brandenburgs SPD hat sich zwar das „moderne Brandenburg“ auf die Fahnen geschrieben. Doch ihre Genossen im Landtag leben im InternetZeitalter noch hinter dem Mond. Von den 36 Abgeordneten haben nach einer bundesweiten Studie, die in diesen Tagen bekannt wurde, nur vier eine eigene Homepage. Und das ist das schlechteste Ergebnis im Vergleich zu allen anderen Fraktionen. „Inzwischen sind es fünf“, behauptet Fraktionssprecher Ingo Decker, der allerdings zugibt: „Das reicht nicht aus. Wir wollen das verbessern.“ Besonders peinlich für die SPD: Brandenburgs Landtag wird im Internet „von der PDS und den Frauen dominiert“. Unter den „Top 5“ der besten Internet-Auftritte Brandenburger Parlamentarier finden sich drei PDS-Abgeordnete. Den Spitzenplatz hält allerdings die CDU-Hinterbänklerin Monika Schulz. Im Ländervergleich landeten Brandenburgs Parlamentarier bei der Internet-Präsenz übrigens auf Platz elf – nur jeder fünfte Abgeordnete hat einen eigenen Auftritt. Allerdings gibt es einen Trost: Berlin schneidet mit 14 Prozent noch deutlich schlechter ab.

Peinliches gibt es auch aus der CDU zu vermelden: Ausgerechnet in eigenen Wahlkreis von Parteichef Jörg Schönbohm hat sich die Union hoffnungslos zerstritten. In Kleinmachnow, dem Wohnort Schönbohms, löste sich letzte Woche die CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung auf – und das, obwohl im Oktober Kommunalwahlen anstehen. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Victoria Brammer und zwei weitere Gemeindevertreter traten aus der Union aus und gründeten die neue Fraktion „Pro Kleinmachnow“. Nur ein CDU-Beigeordneter blieb übrig. Im benachbarten Teltow hat sich die Unions-Fraktion „komplett verabschiedet“ und die Wählergemeinschaft „Teltower Unabhängige“ gegründet. CDU-Landesgeschäftsführer Mario Faßbender verteidigt aber Jörg Schönbohm: „Nur, weil jemand da wohnt, muss er dort nicht alles im Griff haben.“ Generalsekretär Thomas Lunacek sah die Ursache für die Auflösungserscheinungen in Konflikten zwischen Neu- und Altbürgern: Sie seien übrigens im Speckgürtel öfter zu beobachten.

Die Betriebsausflüge der Staatskanzlei wurden bisher nie als Geheimsache behandelt. Mal ging es ins Kanzleramt, mal in die Schorfheide. Diesmal aber galt das Ziel merkwürdigerweise als „streng vertraulich“, was natürlich sogleich Spekulationen ins Kraut schießen ließ. Doch die Staatskanzlisten wurden von ihrem Chef Rainer Speer zu strengstem Stillschweigen darüber vergattert, wohin die Reise mit Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) gehen sollte. Eine der zurück gebliebenen „Stallwachen“ verriet immerhin. „Das Ziel ist nicht attraktiv und politisch dämlich.“ Es war der Flughafen Schönefeld, der zum Großflughafen ausgebaut werden soll. Die Pläne für diesen Ausbau stoßen bei den Anwohnern in den umliegenden Gemeinden bekanntlich auf heftigen Widerstand. Um Platzeck nicht mit unliebsamen Demonstrationen zu konfrontieren, durfte der Ausflug nicht publik werden. Speer soll inzwischen dementiert haben, dass die nächsten Betriebsausflüge zu märkischen Investruinen wie Lausitz-Ring und Cargo-Lifter führen werden. ma/thm

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