Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

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UNTERM ADLER

Umweltminister Wolfgang Birthler hat in der SPDLandtagsfraktion einen schweren Stand: Erst kürzlich beschloss sie, dem Uckermärker Öko-Freund bei der Novellierung des Naturschutzgesetzes enge Zügel anzulegen. Die Fraktion will über jede Passage abstimmen, bevor Birthler das Gesetz ins Kabinett bringen darf – ein ziemlich einmaliger Vorgang. Auch auf der jüngsten Sitzung hatte es der zum märkischen SPD-Urgestein zählende 56-Jährige nicht leicht: Als Staatskanzleichef Rainer Speer über den gestoppten Ausbau des Sacrow-Paretzer Kanals zu berichten begann, echauffierte sich Birthler, warum Speer berichte und nicht er als zuständiger Minister. Unter dem Gelächter der Genossen konterte Speer, der selbst einmal Umwelt-Staatssekretär war: „Woher soll ich denn wissen, dass du mal vorbereitet bist.“ Eine Anspielung darauf, dass Birthler nicht gerade zu den Fleißigsten gezählt wird.

Auch die Autorität des Staatskanzlei-Chefs, der gern im Basecap und Military-Look auftritt, leidet offenbar. Mit einer groß angelegten Meinungsumfrage unter 6000 Landesbediensteten hatte Speer, zuständig für Verwaltungsmodernisierung, die Stimmung ausloten wollen. Das Kabinett ließ Speer mit seinen 130 Fragen zum Arbeitsklima, zur Kompetenz der Chefs und zur Bürokratie abblitzen: Man brauche die teure Umfrage nicht, man könne nur verlieren, die Stimmung bei Beamten und Angestellten sei angesichts der beabsichtigten Kürzungen von Weihnachts- und Urlaubsgeld schlecht. Tage zuvor erschreckte Speer seine Mitarbeiter, weil er sich nachmittags mit einer fast leeren Flasche Wein in einer Kneipe ablichten ließ. Ein Boulevardblatt titelte: „Hier arbeitet gerade der Chef der Potsdamer Staatskanzlei.“ Platzecks Kommentar: „Er ist, wie er ist.“

Auf Kritik des Koalitionspartners an ihren Chefs reagieren SPD und CDU gleichermaßen dünnhäutig. Jetzt schrieb CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek dem Ministerpräsidenten einen Brief, in dem er sich über SPD-Geschäftsführer Klaus Ness beklagte: Der hatte den CDU- Chef, falls er die nächste Landtagswahl gewinnen und Ministerpräsident würde, als „Bedrohung für Brandenburg“ bezeichnet. ma/thm

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