Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

Michael Mara

UNTERM ADLER

Erst kürzlich hat die Junge Union in Brandenburg und Berlin beschlossen, künftig „verstärkt gemeinsam aufzutreten". Mit Blick auf die geplante Länderfusion, will man mehr gemeinsame Aktionen starten, natürlich auch provokante. Allerdings gilt das nicht um jeden Preis, wie Brandenburgs jüngst neu gewählter Junge-Union-Chef Sebastian Schütze jetzt deutlich machte. An der spektakulären Aktion der Jungen Union von Berlin-Reinickendorf, die Che Guevara posthum zum Mitglied erkor und Postkarten sowie T-Shirts mit dem JU-Emblem am Barett des Revolutionärs verteilt, werde man sich nicht beteiligen. Zum einem weil Guevara als Galionsfigur des linken Spektrums verbraucht sei, zum anderen, weil man „mit Personen aus der Vergangenheit nicht die Probleme der Zukunft lösen kann", so Schütze. Er glaube auch nicht, dass man mit Guevara „in Brandenburg Wirkung erzielen kann". Nicht einmal die PDS greife auf ihn zurück.

Es ist nicht unbedingt eine Brandenburger Eigenheit: Die Suche nach so genannten U-Booten, die unerkannt aus dem Hintergrund höchst vertrauliche Informationen aus Regierungen und Behörden in die Öffentlichkeit lancieren, verläuft in aller Regel ergebnislos. Diese Erfahrung musste jetzt auch der Landesrechnungshof machen. Er hatte vor längerer Zeit bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet, weil ein brisanter Prüfbericht über die Tätigkeit der Landesregierung bei der geplanten Errichtung des Großflughafens an einen Bürgerverein und eine Zeitung weitergeben wurde. Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelte zwar fleißig „wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke", unter anderem auch gegen „unbekannte Bedienstete" des Finanzministeriums. Als Corpus delicti kassierte sie auch die dem Ministerium übermittelten Exemplare 1-5 des Prüfberichtes. Doch mussten die Staatsanwälte inzwischen zugeben, dass sich der Verdacht „nicht bestätigt" habe.

Jörg Schönbohm kann den altgedienten Soldaten bis heute nicht verleugnen. Obwohl seit elf Jahren in der Politik, verwendet er immer noch gern militärische Begriffe und liebt den knappen militärischen Befehlston. Im Innenministerium gehören Militärs zu seinen engsten Stützen: Sein Büroleiter Martin Conrad hat den Rang eines Majors inne, sein Sprecher Heiko Homburg ist gerade vom Chef des Stabes der 3. Luftwaffendivision in Berlin-Gatow zum Hauptmann befördert worden. Homburg („Ich liebe das Militärische") sei zwar kein „typischer Militär", so Schönbohm. Doch verhehlt der Minister nicht, dass er Militärs in seinem Umfeld nicht ungern sieht, „weil man sich manchmal besser versteht". Er sei 35 Jahre Soldat gewesen und könne das nicht verleugnen, gibt Schönbohm zu. Zu Hause bewahrt er im Kleiderschrank seine Generals-Uniform auf - um damit irgendwann „auf seine letzte Reise zu gehen".

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