Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

Michael Mara

UNTERM ADLER

PDS-Landeschef Ralf Christoffers wird jetzt auf eine lieb gewordene Rolle verzichten müssen: Denn mit dem Scheitern der Chipfabrik wird kein Sprecher des Großprojektes mehr benötigt. Der PDS-Politiker hatte diese Rolle übernommen, wenn auch inoffiziell, weil die offizielle Informationspolitik versagte und den Spekulationen Tür und Tor öffnete. Immer bestens über den Stand der Verhandlungen über die Bund-Landes-Bürgschaft informiert, war er für Journalisten zeitweise die wichtigste Quelle. Zur Verblüffung vieler Beobachter, denn dass ausgerechnet der Oppositionsführer als Sprecher eines großen Landesprojektes auftritt, ist ein Novum. Warum Christoffers Dutzende Hintergrundgespräche mit Journalisten zur Chipfabrik führte, woher er die Interna kannte, ob und in wessen Auftrag er handelte, darüber gibt es viele Spekulationen. Fest steht, dass er eine Lücke füllte – auch wenn er mit seinem Glauben an die Chipfabrik falsch lag.

Dicke Luft in der SPD-Landtagsfraktion! Aber nicht wegen des unrühmlichen Endes der Chipfabrik, mit der der frühere Regierungschef Manfred Stolpe und die SPD Brandenburg zum High-Tech-Land machen wollten. Vielmehr will die Fraktion bei Landtagspräsident Herbert Knoblich beantragen, dass seine Verwaltung kurzfristig für bessere Luft im Sitzungssaal der SPD sorgt. Die Begründung: Im Saal herrsche eine „unzureichende Belüftungssituation“. Warum die Luft bei der SPD jetzt plötzlich so schlecht geworden ist, geht aus dem Antrag nicht hervor. Immerhin tagt die SPD seit über zehn Jahren im größten Fraktions-Sitzungssaal des Landtages. Da der Landtag keine Klimaanlage besitzt, müssen alle Fraktionen zur Lüftung ihrer Sitzungsräume Fenster öffnen. Sogar im Plenarsaal ist das üblich. Der Christdemokrat Sven Petke sieht denn auch keinen Grund, die Forderung zu erfüllen. Seine Begründung: Die SPD werde nach der Landtagswahl ohnehin in einen kleineren Raum umziehen müssen.

Etwas merkwürdig muten auch die Sorgen der CDU-Landtagsfraktion an. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Dierk Homeyer richtete jetzt eine Anfrage zum Thema „parlamentarische Schnarcher“ an die Landesregierung. Der Grund: In einem Interview hatte der neue Brandenburger Grünen-Chef Joachim Gessinger, Professor an der Uni Potsdam, den Landtag als „verschnarchten Laden“ bezeichnet. Nun will Homeyer von der Landesregierung wissen, ob sie diese Bezeichnung der obersten Volksvertretung a) „für inhaltlich richtig“, b) „für politisch korrekt“ und c) „für mit dem dienstrechtlichen Mäßigungsgebot vereinbar“ ansehe. Außerdem soll sie sich dazu äußern, ob es sich bei „derartigem Vulgärjargon“ um den in Professorenkreisen „üblichen Sprachgebrauch“ handelt. Kommentar der zuständigen Wissenschaftsministerin Johanna Wanka, ebenfalls CDU: Es sei Adventszeit, vielleicht habe Homeyer Gessinger zur Popularität verhelfen wollen, denn bisher kenne ihn im Land niemand.

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