Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

Michael Mara

UNTERM ADLER

Die moderne Technik hat bekanntlich ihre Tücken. E-Mails verschwinden manchmal im Nirgendwo des Netzes. Oder sie landen bei unerwünschten Adressaten, was jetzt auch die Staatskanzlei von Ministerpräsident Matthias Platzeck erleben musste. Eine vertrauliche Mail, in der die Termine der internen Strategierunden Platzecks mit den SPD-Ministern bis zur Landtagswahl aufgelistet sind, fand ihren Weg auch zum Koalitionspartner CDU, der ob dieser Information höchst überrascht war. Nun wissen also auch die Christdemokraten, dass Platzeck bis zum Sommer vier Mal zu sich nach Hause einlädt – immer an Montagen um 20 Uhr. Gerätselt wird, wer an diesen Abenden kocht: Platzeck selbst oder seine Freundin Jeannette Jesorka. Aber Letztere dürfte wohl eher nicht anwesend sein. Allerdings ist Platzeck kein begeisterter Hobby-Koch: Er koche nur gelegentlich, erzählte er kürzlich in kleiner Runde. Vielleicht kocht ja Staatskanzlei-Chef Rainer Speer, der diesem Hobby mit Leib und Seele frönt.

Der Wirtschaftsausschuss des Landtages zweifelt an der Kompetenz des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums. Der Grund sind die häufigen Fehlinformationen im Ausschuss bei geplanten Ansiedlungen. Sie waren schon gang und gäbe, als es noch um die inzwischen gescheiterte Chipfabrik ging. Und sie sind es jetzt wieder beim geplanten Tropischen Freizeitpark in der leer stehenden Cargolifter-Halle. Wiederholt habe Wirtschafts-Staatssekretär Wolfgang Vogel im Ausschuss versichert, dass der Investor – die malaysische Gruppe Au/Tanjong – „ein ähnliches Projekt im dünn besiedelten englischen Cornwell betreibt“, so der Ausschuss-Vorsitzende Heiko Müller. Jetzt habe sich herausgestellt, dass dies nicht der Fall und der Investor falsch bewertet worden sei. Dies sei höchst ärgerlich. „Wenn bei solchen Projekten derart falsch informiert wird, ist das Ausdruck mangelnder Kompetenz und Professionalität“, rügte Müller.

Zwar glaubt im Landtag niemand mehr daran, dass das Potsdamer Stadtschloss in absehbarer Zeit als Landtagssitz wieder aufgebaut werden kann. Weder ist dafür Geld vorhanden, noch wäre ein Schlossaufbau den Leuten im Land zu vermitteln, wenn überall der Gürtel enger geschnallt werden muss. Dennoch tagte jüngst wieder ganz geheim die „Schlossrunde“ mit Ministerpräsident Matthias Platzeck, Landtagspräsident Herbert Knoblich und Oberbürgermeister Jann Jakobs. Die Runde war sich trotz der finanziellen Kalamitäten einig, dass die Vorbereitungen für den Schlossaufbau weiter gehen sollten – konkret die Freilegung des Grundrisses. „Man muss schon deshalb weitermachen, damit doch noch ein Investor kommt“, hieß es in der Runde. Deshalb sollen die Mittel für die Erdarbeiten weiter vom Land bereitgestellt werden. Allerdings soll alles ganz diskret und ohne demonstrative Übergabe von Fördermittelbescheiden geschehen, um keine Anti-Potsdam-Debatten im Land auszulösen.

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