Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

Michael Mara / Thorsten Metzner

UNTERM ADLER

Dass ein Lied über einen Minister komponiert wird, kommt selten vor: Brandenburgs Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) kann sich dessen rühmen. Die „Kuwi-Stars“, eine Band von Dozenten der Frankfurter Europauniversität Viadrina, hatten kurz nach ihrem Amtsantritt vor zwei Jahren eine Lobeshymne über sie getextet – nach einer Melodie der DDR-Altrocker Puhdys. „Unsere Johanna ist schön. Sie will sich nicht vereinnahmen lassen. Mit ihr wird keine Uni gesprengt. Wir können uns voll auf sie verlassen.“ Inzwischen ist die damalige Euphorie allerdings geschwunden. Der Song wird nicht mehr gesungen. Zwar habe die Schönheit der Johanna nicht gelitten, so der Pianist Timm Beichelt. Doch reiche sie offenbar nicht, um die gegenwärtige Streichungswelle an der Viadrina zu verhindern.

Die PDS fühlt sich von der Großen Koalition ausgegrenzt, weil im Landtag alles an ihr vorbeiläuft. Umso größer jetzt die Freude: Den PDS-Mitgliedern im Innenausschuss wurde der noch streng geheime Entwurf für das „Finanzausgleichsgesetz“ zugeschickt, um den es heftigen Streit in der Großen Koalition gibt. Doch im Grunde ging alles auf eine Panne zurück: Eigentlich hatte Innenstaatssekretär Eike Lancelle (CDU) dem Innenausschusschef Christoph Schulze (SPD) das Papier nur zur vertraulichen Kenntnis zugeleitet, da sich beide bestens verstehen. Doch Schulze hielt den Entwurf trotz eines handschriftlichen Vermerks von Lancelle für eine offizielle Drucksache – und ließ ihn verschicken. So kursierte das brisante Gesetz schon bei der Opposition, obwohl sich das Kabinett darüber noch nicht einmal einigen konnte. PDS-Innenpolitiker Stefan Sarrach freute sich: „Das ist Musterdemokratie.“

Der Abschied fiel Brandenburgs Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) doch nicht leicht. Vor einigen Tagen rollten die Umzugswagen von seiner in Potsdam gemieteten Villa nach München. „Ich wäre gern in Potsdam geblieben“, bekannte Fürniß, der über einen privaten Millionenkredit aus den Emiraten gestolpert war. Er hatte damals in Dubai wegen der inzwischen gescheiterten Chipfabrik verhandelt. Demnächst will Fürniß in München und Berlin eigene Büros eröffnen. Er werde den Aufsichtsratsvorsitz von zwei deutsch-amerikanischen Technologie-Unternehmen übernehmen, verriet er. Außerdem will er deutsche Firmen beraten, die mit China Geschäfte machen wollen. Demnächst muss Fürniß allerdings noch einmal nach Potsdam kommen – vor den Untersuchungsausschuss, der die Gründe für das Scheitern der Chipfabrik untersucht. Viele sehen in ihm einen Hauptschuldigen für das Debakel. Er selbst bleibt gelassen: „Ich hoffe, dass der Ausschuss aufklären kann, woran die Chipfabrik wirklich gescheitert ist.“

In wenigen Monaten ist Landtagswahl, die Parteien stellen derzeit ihre Kandidaten auf. Auch Rechtsfragen sind zu klären. Doch Brandenburgs neuer Landeswahlleiter, der frühere Oranienburger Polizeipräsident Peter Kirmße, ist offiziell nicht erreichbar. Darüber wundert sich nicht nur PDS-Vizefraktionschef Heinz Vietze, der auch Wahlkampfchef seiner Partei ist. Kürzlich wollte sich Vietze im Landesamt für Statistik nach dem Büro Kirmßes erkundigen. Doch er blitzte ab. „Tut uns Leid.“ Der Landeswahlleiter sitze neuerdings im Innenministerium, eine Telefonnummer sei nicht bekannt. Auch ein Versuch, Kirmße über die dortige Pressestelle zu erreichen, scheiterte. „Er ist so selten hier. Das Telefon ist noch nicht freigeschaltet.“ Schließlich bekam Vietze die Handynummer von Kirmße und kann den Landeswahlleiter jetzt rund um die Uhr erreichen: Falls andere Parteien Bedarf haben, können sie sich bei der PDS melden.

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