Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

Michael Mara

UNTERM ADLER

In der SPD beobachtet man es aufmerksam und nicht ohne Sorge: CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm, der die Landtagswahl gewinnen möchte, aber an die Sympathiewerte von Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) nicht herankommt, arbeitet intensiv an seinem Image: Statt als Hardliner und Polarisierer, als unberechenbarer Polterer möchte Schönbohm als landesväterlicher Hüter brandenburgischer und Ost-Interessen wahrgenommen werden. Und natürlich als „Ossi-Versteher“. „Er hat Kreide gefressen – wie Stoiber vor der Bundestagswahl“, kommentierte ein SPD-Politiker süffisant. Doch etwas neidisch ist man schon, dass Schönbohm sich derzeit in den Medien „blendend“ verkaufe. Keine Woche ohne mindestens einen Talkshow-Auftritt – hier läuft Schönbohm Platzeck eindeutig den Rang ab. Nur mit dem Lächeln und der Lockerheit hapert es bei Schönbohm noch. Ein CDU-Mann: „Daran arbeiten wir.“

In kundigen Kreisen der Landesregierung kursiert derzeit ein ganz spezieller Bestseller: „Das dritte Zimmer“ von Gabriele Wolf ist ein Polit-Thriller, der in einer Landesregierung nach einer Wahl spielt, bei der die Opposition das Ruder übernahm. Ein Abteilungsleiter eines Ministeriums wird plötzlich erschossen in seinem Dienstzimmer aufgefunden. Es geht um politische Ränkespiele, Intrigen, die Deformation der Macht. Und – die Autorin ist eine intime Kennerin des Innenlebens der Brandenburger Landesregierung. Als Staatsanwältin war sie von 1999 bis 2001 ins Potsdamer Justizministerium abgeordnet – zu Zeiten des damaligen Ministers Kurt Schelter (CDU) und seines Staatssekretärs Gustav-Adolf Stange. Insider wollen denn auch frappierende Ähnlichkeiten bei Personen festgestellt haben. Eine Kostprobe: „Der neue Staatssekretär, ein knallharter Kotzbrocken, will mit Hilfe seiner äußerst attraktiven persönlichen Referentin den Augiasstall ausmisten.“ Vorsorglich stellt die Autorin in einem Vorwort allerdings klar: „Das ist kein Schlüsselroman, auch wenn manch einem so manches bekannt vorkommen mag.“

Justizministerin Barbara Richstein (CDU) lud eine ungewöhnliche Runde zum Essen in ihr Privathaus nach Falkensee: Mitarbeiter ihres Ministeriums und externe Experten, die mit der Aufarbeitung der Trennungsgeld-Affäre im Justizbereich befasst waren. Wochenlang gab es Schlagzeilen, weil hohe Justizbeamte zu viel Geld zum Ausgleich für die Trennung von Arbeits- und Wohnort kassiert haben – wegen der laschen Bewilligungspraxis im Justizministerium, in einigen Fällen aber offenbar auch aufgrund falscher Angaben. „Meine elf Gäste standen unter enormem zeitlichen Druck und arbeiteten mehrere Wochenenden durch – das Essen war als Dankeschön gedacht“, so die Ministerin, die auch selbst kochte: tomatisierte Zwiebelsuppe und Pasta mit verschiedenen Soßen. Die Untersuchungsberichte der vom Justizministerium und der Landesregierung eingesetzten externen Expertengruppen sind dem Vernehmen nach weitgehend fertig gestellt. Sie sollen noch im April veröffentlicht werden.

Brandenburg hat einen neuen Sonderbeauftragten: Jürgen Simmer, Vorsitzender des eingetragenen Vereins Wirtschafts- Presse-Forum Brandenburg, ist seit kurzem „Beauftragter für Sonderaufgaben des Standortmarketings“ im Büro von Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU). So nennt er sich jedenfalls in einer Rund-Mail. Zur Zeit der so genannten Ampelkoalition (1990 bis 1994) war Simmer von der FDP benannter Vize-Regierungssprecher. Als Stolpes SPD-Alleinregierung an ihre Stelle trat, wechselte er in die inzwischen Pleite gegangene Landesentwicklungsgesellschaft LEG. Danach versuchte es Simmer in der freien Wirtschaft als Sprecher des inzwischen ebenfalls ins Trudeln geratenen Unternehmens Babcock-Borsig. Nun also ist er in den Landesdienst zurückgekehrt – intern heißt es, dass er eine „ominöse Rückfahrkarte“ hatte. Jetzt soll er Junghanns bei dessen angekündigter Marketing-Kampagne unterstützen, bei der sich Brandenburger Unternehmen zu ihrem Standort bekennen.

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