Der Tagesspiegel : Kurzmeldungen

Michael Mara/Thorsten Metzner

UNTERM ADLER

Einen Rüffel des Zentralverbandes Deutscher Kaninchenzüchter bekam jetzt Rene Kohl, Leiter des Büros von CDU-Fraktionschefin Beate Blechinger. In einem Schreiben an die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel beschwerten sich dieKaninchenzüchter - unter Hinweis auf ihre 200 000 Mitglieder - über den CDU-Mann. Er hatte wegen eines Pornolinks auf der Landtagshomepage eine umgehende Stellungnahme des Landtagspräsidenten mit dem Argument gefordert: „Wir sind doch kein Kaninchenzüchterverein, sondern eine politische Fraktion." Das werteten die Kaninchenzüchter als Diffamierung. Zitat: „Von dieser Herabsetzung distanzieren sich die im Zentralverband Deutscher Kaninchenzüchter organisierten Mitglieder ganz entschieden", heißt es in dem Brief an Merkel. Mit den „uns verbundenen Angehörigen und Freunden wurden durch diese Aussage zwei Millionen ehrenamtlich engagierte Wähler sehr enttäuscht." Kohl leistet Abbitte: Es sei ein Missverständnis, er habe mit seiner flapsigen Bemerkung die Kaninchenzüchter nicht herabwürdigen wollen. Schließlich habe er selbst ein süßes Zwergkaninchen namens „Herby".

Wie der Zufall so spielt: Zu morgendlicher Stunde trafen sich jüngst die CDU-Minister mit Jörg Schönbohm an der Spitze im Sanssouci-Restaurant zur „Historischen Mühle", um vor der Kabinettssitzung ihre Haltung zu dem „Ehrenkodex" für Minister zu beraten. Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) hatte ihn nach den jüngsten Affären um Ex-Verkehrsminister Hartmut Meyer (SPD) und Ex-Justizminister Kurt Schelter (CDU) angekündigt. Die CDU-Runde hätte einen der Auslöser der Aktion gleich dazuholen können. Denn Schelter speiste mit einem Mitarbeiter des Justizministeriums, seinem früheren Pressesprecher Rolf Helmert, ein paar Tische weiter. Allerdings hat Schelter schon öffentlich im RBB-Fernsehen kundgetan, dass er von einem „ominösen Ehrenkodex" nichts hält. Auf den Hinweis, dass dieser von seinem Parteifreund Dierk Homeyer gefordert wurde, antwortete der Ex-Minister: „Parteifreund? Ich kenne keine Parteifreunde."

CDU-Politiker sehen sich in ihrem Argwohn gegenüber Platzecks neuem Regierungssprecher Thomas Braune bestätigt: Der sei allein angeheuert worden, „um Platzeck im Wahljahr besser zu verkaufen." Als Indiz gilt unter anderem ein angekündigter Auftritt von Braune beim „MedientreffpunktMitteldeutschland" zum Thema „Stimmung machen" in Leipzig. Dort diskutieren laut Einladung Wahlkampfprofis unter anderem über Fragen wie: „Lassen sich Stimmungen lenken? Welche Punkte entscheiden? Kandidaten, Parteistrategen externe Berater - wer gibt welche Impulse?" Mit Braune auf dem Podium sitzen hochkarätige „Stimmenfänger", wie Matthias Machnig, früherer Wahlkampfchef von Gerhard Schröder, der einstige CDU-Wahlkampfmanager Peter Radunski und Michael Spreng, der Edmund Stoibers Bundestagswahlkampf organisierte. Ein CDU-Mann: „Braune soll offenbar fit gemacht werden, um die SPD aus ihrem Stimmungstief zu holen."

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