Der Tagesspiegel : Land schließt Aufnahmeheim für Aussiedler

Claus-Dieter Steyer

Peitz - In dem schlichten Plattenbau in der Nähe der Fischteiche von Peitz sammelten in den vergangenen 15 Jahren Zehntausende Einwanderer aus Osteuropa ihre ersten Eindrücke von Deutschland und Brandenburg. Hier lernten sie den Umgang mit Formularen, die Eröffnung eines Bankkontos oder die Beantragung von Rente und Kindergeld. Zwei Wochen lebten die Spätaussiedler und jüdischen Zuwanderer aus der früheren Sowjetunion, aus Polen, Rumänien, Ungarn und dem Kosovo in der Juri-Gagarin- Straße, ehe sie auf einzelne Orte überall in Brandenburg verteilt wurden.

Am Jahresende ist damit Schluss, die „Landesaufnahmeeinrichtung“ in Peitz schließt ihre Türen. Es gibt einfach immer weniger Antragsteller. Die Aufgaben übernimmt die Bundeszentrale im niedersächsischen Friedland. Alle in Peitz beschäftigten 13 Mitarbeiter erhalten nach Auskunft der Staatskanzlei eine Beschäftigung im Landesamt für Soziales und Versorgung im nahen Cottbus.

Noch Anfang August war eine Ärztin aus der Ukraine als 55000. Aussiedlerin in Brandenburg begrüßt worden. Die Zahl der hier betreuten jüdischen Zuwanderer liegt bei rund 4700. Beide Gruppen besitzen ein unbefristetes Aufenthaltsrecht und müssen anders als Asylbewerber keine politische Verfolgung nachweisen, um in Deutschland bleiben zu dürfen. Die jüdischen Zuwanderer werden aus humanitären Gründen aufgenommen – eine Form der Wiedergutmachung für die deutschen Verbrechen in der NS-Diktatur.

Die Zahlen beider Gruppen aber sind in den vergangenen Jahren dramatisch zurückgegangen. Wurden 1996 in Peitz noch 6500 Spätaussiedler aufgenommen, kamen im Jahre 2004 nur noch 2250. Ein ähnlicher Rückgang ist bei den jüdischen Zuwanderern zu verzeichnen. 1998 registrierte die Statistik rund 800 Personen, im Vorjahr nur noch 432. Von den 590 Betten im Peitzer Plattenbau waren in den ersten drei Quartalen knapp 14 Prozent belegt. Die jährlichen Gebäudekosten liegen bei rund 800 000 Euro, die das Land sparen kann. Dafür muss sich Brandenburg nun an den Kosten für die Sprach- und Integrationskurse in der Bundesaufnahmeeinrichtung in Friedland beteiligen. Von maximal 100 000 Euro ist die Rede.

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