Landkreis Spree-Neiße: Forst vor Zahlungsunfähigkeit gerettet

Mit der Finanzspritze solle die Liquidität der Stadt gesichert werden, sagte ein Sprecher. Wegen der hohen Verschuldung sei Forst dauerhaft auf Kassenkredite angewiesen. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) betonte, die Finanzlage von Forst solle durch gemeinsame Anstrengungen von Stadt, Landkreis Spree-Neiße und Innenministerium mittel- bis langfristig konsolidiert werden. Mit der Soforthilfe stütze das Land die kommunale Selbstverwaltung.

Mit der Zuweisung hat das Innenministerium in diesem Jahr bereits 16 hoch verschuldete Kommunen mit insgesamt 8,61 Millionen Euro aus dem sogenannten Ausgleichsfonds unterstützt. Der Fonds wurde im Jahr 2001 innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs eingerichtet. Damit sollen existenzbedrohende Situationen der Gemeinden abgewendet und die kommunale Selbstverwaltung gestützt werden. Im vergangenen Jahr stellte das Land 27,2 Millionen Euro bereit. (mit ddp)