Brandenburg: Landtagsbau: Reges Interesse in Potsdam

Potsdam - Genau 54 696 Potsdamer haben sich an der Bürgerbefragung zum geplanten Landtagsneubau in der Innenstadt beteiligt. Damit hätten 44,7 Prozent der rund 123 000 Wahlberechtigten an der Abstimmung teilgenommen, sagte eine Sprecherin der Stadt am Dienstag – nahezu genauso viel wie an der Kommunalwahl 2003. Ursprünglich hatte die Stadt lediglich mit einem Rücklauf von rund 15 000 Fragebögen gerechnet. Am gestrigen Dienstag begann die Auszählung der zurückgesandten Fragebögen; das Ergebnis will Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) am Donnerstagabend verkünden. Die zweiwöchige Frist für die Einsendung der Antworten war am 31. Dezember abgelaufen.

Hintergrund der ersten Bürgerbefragung seit der Wende in der Landeshauptstadt ist die Ablehnung des geplanten Landtagsneubaus auf dem Areal des ehemaligen Stadtschlosses in der Potsdamer Mitte durch die Stadtverordneten. Im November gab es bei zwei Abstimmungen keine Mehrheit für den Bebauungsplanentwurf. Damit war das 100-Millionen- Euro-Projekt des Landes zunächst gestoppt – der Landtag hatte 2005 entschieden, dass der Neubau in den Umrissen des früheren Stadtschlosses errichtet werden solle. Anfang Dezember beschlossen die Stadtverordneten dann mit großer Mehrheit die Bürgerbefragung: Die Potsdamer konnten sich darüber äußern, wo der Neubau entstehen soll. Zur Wahl standen die Orte Alter Markt/früheres Stadtschloss, Palais Barberini und Speicherstadt. Zudem gab es die Möglichkeit, einen eigenen Vorschlag zu machen. Bürger und Verfassungsrechtler hatten die Befragung zum Teil scharf kritisiert und als einseitig zurückgewiesen, unter anderem, weil der Fragebogen keine Gelegenheit gab, den Neubau generell abzulehnen. ddp/SCH

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