Landtagsneubau: Linkspartei formuliert Bedingungen
Die Potsdamer Linkspartei/PDS hat sich noch nicht auf ein Votum zum Landtagsneubau auf dem Platz des früheren Stadtschlosses geeinigt. Sie will zunächst einige Bedingungen stellen.
Potsdam - Von der Umsetzung dieser Bedingungen hänge das Verhalten der Partei bei einer dritten Abstimmung zum Bebauungsplan ab, sagte Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Die noch offenen Fragen sollen in der kommenden Woche mit Finanzminister Rainer Speer (SPD) diskutiert werden.
Im November hatte die Linkspartei bei zwei Abstimmungen in der Stadtverordnetenversammlung eine Auslegung des Bebauungsplans für das 85 Millionen Euro teure Projekt abgelehnt - und einen preiswerteren Alternativstandort vorgeschlagen. Weil es auch in anderen Fraktionen einige Nein-Stimmen gab, scheiterte das Vorhaben jeweils.
Inzwischen ergab eine Bürgerbefragung eine Mehrheit für einen Landtagsneubau auf dem Areal des ehemaligen Stadtschlosses. Deshalb überdenkt die Linkspartei derzeit ihre bislang ablehnende Haltung gegenüber dem Vorhaben. Eine dritte Abstimmung zur Auslegung des Bebauungsplans ist für 31. Januar vorgesehen. (tso/ddp)
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