Der Tagesspiegel : LEG: Kommentar: Operation Nebel

Michael Mara

War da was in Brandenburg? Schon einen Tag, nachdem Manfred Stolpe rückhaltlose Aufklärung des Skandals um das Pleite-Unternehmen LEG versprochen hatte, beginnt die übliche Operation: Vernebelung und Beschönigung. Hört man den Regierungschef, ist alles gar nicht so schlimm, geht es plötzlich nur um lächerliche 500 000 Mark. So als gäbe es die von der LEG selbst ausgewiesenen Verluste, Verbindlichkeiten und Risiken von zusammen über einer halben Milliarde Mark nicht. Was Stolpe geflissentlich verschweigt: Die Verbindlichkeiten des Staatskonzerns sind viel größer als sein Vermögen. Stolpe verlor natürlich auch kein Wort darüber, wer die politische Verantwortung für die jahrelange Vernichtung des Landesvermögens trägt. Dass ein alter Fuchs wie er so agiert, ist ein Indiz, wie ernst er die Lage sieht, dass er eine Entwicklung wie in Berlin befürchtet. Es erklärt aber auch, warum CDU-Landeschef Jörg Schönbohm, der mit dem roten Filz in Brandenburg Schluss machen wollte, Stolpe jetzt brav sekundiert. Es geht nur um Macht und Koalitionsräson - glaubwürdiger werden Stolpe und Schönbohm dadurch nicht.

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