Libanon : Kabinett beschließt Verlängerung des Libanon-Einsatzes

Die Regierung möchte den Einsatz vor der libanesischen Küste um ein Jahr verlängern. Zuvor muss aber noch der Bundestag zustimmen.

BerlinDie Bundeswehr soll nach dem Willen der Regierung ein weiteres Jahr den Libanon-Einsatz der Vereinten Nationen unterstützen. Das Kabinett hat beschlossen, das Mandat bis zum 15. September 2008 zu verlängern. Die Zahl der Soldaten soll aber von 2400 auf 1400 als Obergrenze verringert werden. Derzeit sind 960 deutsche Soldaten auf acht Schiffen im Einsatz: zwei Fregatten, zwei Schnellboote, zwei Minenjagdboote, ein Tender und ein Einsatzgruppenversorger.

Der Auftrag der Marine besteht darin, vor der libanesischen Küste Waffenschmuggel für die radikalislamische Hisbollah zu unterbinden. Bislang wurden 8500 verdächtige Schiffe per Funk überprüft, die danach weiterfahren konnten. 35 Schiffe wurden von den libanesischen Behörden im Hafen untersucht. Ob Waffen gefunden wurden, ist nicht bekannt.

Der Bundestag wird Mitte September über das so genannte UNIFIL-Mandat abstimmen. Erstmals war der Einsatz vor einem Jahr beschlossen worden. Es ist der erste bewaffnete Nahost-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr. Bis Ende Februar soll die deutsche Marine die Führung des Flottenverbandes behalten und dann an eine andere Nation abgeben. Ursprünglich sollte es schon früher zum Kommandowechsel kommen. Es kam aber nicht zu einer Einigung, welches Land Deutschland ablösen soll. (mit dpa)