Libanon : Keine Aussicht auf zügige Präsidentenwahl

Die ursprünglich noch für diese Woche geplante Wahl des Staatspräsidenten im Libanon wird sich voraussichtlich noch über mehrere Wochen hinziehen. Grund ist ein Konflikt zwischen der pro-syrischen Opposition und der Regierungspartei.

Beirut/IstanbulEinen Tag vor der für diesen Dienstag geplanten Sitzung, bei der die Abgeordneten den Präsidenten wählen sollten, kündigte die pro-syrische Opposition unter Führung der schiitischen Hisbollah an, ihre Abgeordneten würden der Sitzung fernbleiben. Damit wird die Abstimmung blockiert, denn diese ist laut Verfassung nur bei der Anwesenheit von zwei Drittel der 128 Mandatsträger gültig.

Tourismusminister Marwan Hamadeh, der zu der anti-syrischen Mehrheitsfraktion von Ministerpräsident Fuad Siniora gehört, sagte am Montag in Beirut: "Die Parlamentsmehrheit wird morgen erscheinen, aber wir werden nicht abstimmen, da in der ersten Runde eine Zwei- Drittel-Mehrheit erforderlich ist."

Ein Sprecher von Michel Aoun, dem Präsidentschaftskandidaten der Opposition, sagte: "Es gibt nun eine Gelegenheit für Beratungen." Parlamentspräsident Nabih Berri hatte zuvor erklärt, um die nach der Ermordung eines Abgeordneten in der vergangenen Woche angespannte Lage zu beruhigen, wäre es besser, die Sitzung an diesem Dienstag für "Beratungen" über einen möglichen Kompromiss zu nutzen und die eigentliche Wahl auf die Zeit nach dem Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan Mitte Oktober zu verschieben.

Die pro-syrische Opposition besteht auf einem "Kompromisskandidaten". Sie hat aber noch keinen Namen genannt und unterstützt bisher den früheren General Aoun. Die Amtszeit des pro-syrischen Präsidenten Émile Lahoud endet am 24. November. Der Präsident muss nach der libanesischen Verfassung ein maronitischer Christ sein. (mit dpa)