Brandenburg: Linke warnt vor zunehmender Aktivität der NPD

Potsdam - Die rechtsextreme NPD hat nach Kenntnissen der Linksfraktion im Landtag ihre Aktivitäten in Brandenburg massiv verstärkt. Die NPD habe mehrere Kreis- und Ortsverbände neu gegründet, sagte Extremismusexperte Andreas Bernig am Dienstag. Die Zahl der NPD-Mitglieder sei zwischen 2005 und 2006 von 190 auf 230 gestiegen. Die Schwerpunkte der NPD liegen Bernig zufolge in den Kreisen Märkisch-Oderland, Uckermark und Teltow-Fläming. Zudem agiere die NPD verstärkt von Sachsen aus in den Kreisen Elbe-Elster und in der Lausitz. Bei ihren Aktivitäten setze die NPD auf eine enge Zusammenarbeit mit einschlägigen Kameradschaften.

Die NPD könnte nach Einschätzung von Bernig der im Landtag vertretenen rechtsextremen DVU den Rang ablaufen. Die NPD sei viel stärker in den Kommunen verankert. Es sei nicht auszuschließen, dass die NPD ihre Vereinbarung mit der DVU aufkündige und bei den Kommunalwahlen 2008 und den Landtagswahlen 2009 selbst antrete.

In Potsdam will der Beirat zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes für Toleranz und Demokratie die rechte Szene in der Stadt weiterhin aufmerksam beobachten. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) sagte bei der Vorstellung des Rechenschaftsbericht 2006, dass über eine organisierte rechte Szene in Potsdam derzeit keine Erkenntnisse vorlägen. Allerdings gebe es Bemühungen rechter Organisationen aus dem Umland, auch in Potsdam Fuß zu fassen. ddp