Der Tagesspiegel : Löwenmut statt Sektkorken

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Von Thorsten Metzner

Es müssten die Sektkorken knallen: Lange hat eine ganze Region gebangt, weil die geplante Chipfabrik in Frankfurt (Oder) auf des Messers Schneide stand - jetzt kann sie gebaut werden. Schon vor einer Woche sind in Berlin und London die Verträge mit dem Emirat Dubai und dem US-Konzern Intel für die 1,5 Milliarden Euro teure Hightech- Schmiede unterzeichnet worden - ganz diskret. Aber die Communicant AG hüllt sich darüber weiter in Schweigen. Und Brandenburgs Regierung lehnt jeden Kommentar ab, obwohl ihr nach Cargolifter und diversen anderen Firmenpleiten das psychologisch wichtige Aufbruch-Signal gelegen käme. Wer soll die nur Misstrauen nährende Geheimniskrämerei um eine erlösende Nachricht verstehen? So paradox es auch anmuten mag: Irgendwie passt es sogar ins Bild, dass bei der Chipfabrik selbst die glückliche Wende holprig über die Bühne geht.

Denn das größte Investitionsprojekt Brandenburgs hat eine so pannenreiche Vorgeschichte, dass an sein Gelingen selbst in der Regierung mancher nicht mehr glauben mochte. Da war ein Jahr nach dem verfrühten Startschuss die Finanzierung noch ungeklärt, so dass im März 2002 das Land sogar Mitgesellschafter werden musste. Da konnte man einen Warnbrief von SPD-Finanzministerin Dagmar Ziegler an ihre Ressortkollegen via „Spiegel“ im Internet nachlesen. Da lag das Kabinett intern im Clinch um das Prestigeprojekt von Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß, weil im Detail wichtige Hausaufgaben nicht erledigt waren. Vor diesem Hintergrund scheint es sogar verständlich, wenn die Intel-Bosse in Kalifornien und die Scheichs von Dubai den Zeitpunkt für die publicityträchtige Botschaft selbst bestimmen wollten und auf eine Geheimhaltungsklausel pochten, so realitätsfern sie auch ist. Entscheidend bleibt: Die Chipfabrik ist kein Luftschloss mehr. Dubai und Intel - der Konzern hätte längst aussteigen können - meinen es so ernst, dass 290 Millionen Dollar fließen.

Ein Durchbruch, gewiss. Trotzdem wäre Euphorie fehl am Platze. Denn es müssen weitere Hürden genommen werden. Wird das Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission, die nach einer Anwohnerbeschwerde beim Bebauungsplan Verstöße gegen europäisches Umweltrecht wittert, wirklich glimpflich ausgehen? Geben die Brüssler Wettbewerbshüter grünes Licht für die staatlichen Beihilfen? Wird die nötige Bund-Landes-Bürgschaft über rund 500 Millionen Dollar reibungslos bewilligt? Die Zeit ist knapp, die geplante Inbetriebnahme im Sommer 2003 ein mehr als ehrgeiziges Ziel.

Und erst dann schlägt wirklich die Stunde der Wahrheit: Wird sich die Weltwirtschaft aus ihrem jetzigen Tief erholt haben, werden die Frankfurter Chips genügend Abnehmer finden? Die Milliardeninvestition bleibt ein Vorhaben, bei dem die Chance auf einen wirtschaftlichen Durchbruch einer ganzen Region und immense Unwägbarkeiten dicht beieinander liegen - bis zum Schluss.

Anders als beim Cargolifter wird in Frankfurt/Oder, auch das muss man wissen, die öffentliche Hand mit zwei Dritteln das größte finanzielle Risiko tragen. Dies mag so üblich sein, wäre auch in Dresden oder Hamburg nicht anders. Aber Ministerpräsident Stolpe wusste schon, warum er jetzt im Landtag erklärte, dass seine Regierung weiterhin „mit Löwenmut“ für diese Chipfabrik kämpft: Die Verträge waren da längst unterschrieben.

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