Lohnzusatzkosten : Merkel will Arbeitslosenbeitrag schnell senken

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine rasche weitere Senkung des Arbeitslosenbeitrags angekündigt. Gerade der Mittelstand müsse hinsichtlich der Lohnzusatzkosten entlastet werden, so Merkel.

Berlin"Wir werden noch einmal die Lohnzusatzkosten senken und zwar durch die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages auf 3,5 Prozent. Ich stehe dafür, dass dies schnell erfolgt", sagte Merkel (CDU) in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft. Bislang hat die große Koalition beschlossen, den Beitrag zum 1. Januar 2008 von derzeit 4,2 auf 3,9 Prozent zu senken. Auch die SPD-Spitze hatte sich kürzlich für eine weitere Senkung auf 3,5 Prozent ausgesprochen.

Anlass für die Ankündigung ist der "Tag des industriellen Mittelstands" des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) am Dienstag, bei dem Merkel sprechen wird. Der Mittelstand sei für den wirtschaftlichen Aufschwung von entscheidender Bedeutung, betonte die Kanzlerin. Durch die weitere Senkung der Lohnzusatzkosten hätten Mittelständler es leichter, "in unserem Lande zu produzieren und damit weiter das Rückgrat unserer Wirtschaft" zu bilden.

99,7 Prozent aller Betriebe seien mittelständisch, sagte Merkel. Der Mittelstand erarbeite zwar nur 40 Prozent der Umsätze in Deutschland, stelle aber 70 Prozent der Arbeitsplätze und sogar 83 Prozent der Ausbildungsplätze zur Verfügung. "Deshalb betreibt die Bundesregierung auch eine ganz entschiedene Politik für den Mittelstand", betonte die Kanzlerin. Mit dem Bürokratieabbau würden mittelständische Unternehmen von Bürokratielasten befreit. Einen besonderen Schwerpunkt lege die Bundesregierung zudem auf die Beteiligung mittelständischer Unternehmen an der Forschung. Dafür stünden in jedem Jahr dieser Legislaturperiode zehn Prozent mehr Fördermittel zur Verfügung als im Jahr zuvor. (mit AFP)