Der Tagesspiegel : Manfred Stolpe: Der kleine Kurfürst feiert Jubiläum

Michael Mara

Vize-Premier und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hat Ministerpräsident Manfred Stolpe gestern anlässlich seines 10-jährigen Dienstjubiläums im Namen des Kabinetts "für sein unermüdliches Wirken" für Brandenburg gedankt. Auf einem kleinen Empfang lobte der frühere Innen- und jetzige Sozialminister Alwin Ziel (SPD) den Führungsstil Stolpes im Kabinett: "Konsequent und mit eisernem Willen, wenn Sie ein Eingreifen für nötig halten". Stolpe selbst sprach von einem guten ersten Jahr der großen Koalition, die sich zusammengerauft habe. Einen Rücktritt der unter Druck geratenen Minister Schelter (Justiz) und Ziel (Soziales) lehnte er ab. Mit bereits zwei Minister-Rücktritten sei "das Soll dieser Legislaturperiode" erfüllt. Stolpe: "Ich werde beide behalten."

Am 1. November 1990 hatte der Potsdamer Landtag Stolpe erstmals zum Regierungschef des neu gebildeten Bundeslandes. Damals führte Stolpe die so genannte Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90. Vier Jahre später eroberte die SPD bei der Landtagswahl die absolute Mehrheit. Nach den Stimmenverlusten im vergangenen Jahr gingen die Sozialdemokraten eine große Koalition mit der CDU ein.

Die Kabinettsmitglieder schenkten ihrem Chef zum 10-jährigen Dienstjubiläum eine sogenannten Elbsegler, Stolpes Lieblings Kopfbedeckung, außerdem eine märkische Landschaft des Potsdamer Malers Olaf Thiede. Zuvor hatte sich Stolpe bei einem Pressefrühstück in der Staatskanzlei aus Anlass seines 10-jährigen Dienstjubiläums launig bei den Journalisten entschuldigt, die von Anfang an dabei seien: Er habe ihnen nicht immer alles gesagt, aber sie auch nicht bewusst belogen. Im übrigen habe er in den zehn Jahren gelernt, dass es besser sei, offen miteinander umzugehen. Stolpe drehte bei dem Gespräch den Spieß um und stellte sich selbst die Fragen, "die Sie jetzt stellen würden". Die Fragen und Antworten: Was hat Stolpe in den zehn Jahren am meisten erfreut und ergriffen? Das breite Vertrauen, das ihm entgegengebracht worden sei und noch werde. Was hat Stolpe besonders getroffen, was möchte er nicht noch einmal erleben? Die Niederlage bei der Volksabstimmung zur Länderfusion ("Das war ein Desaster") und das Oder-Hochwasser 1997 ("Das habe ich als Angstsituation empfunden"). Seine größten Irrtümer? Dass er überzeugt gewesen sei, die Arbeitsförderung auf hohem Niveau weiterführen und die Arbeitslosenzahl im Land unter die Zehn-Prozent Marke drücken zu können. Dass er zweitens geglaubt habe, den Bund und Berlin für einen Großflughafen in Sperenberg gewinnen zu können. Und schließlich habe er nicht damit gerechnet, dass die Nazis wieder Einfluß im Land gewinnen könnten.

Wie stellt sich Stolpe Brandenburg in zehn Jahren vor? Als aufblühende und mit Berlin vereinte starke Region: "Es wird dann keinen Mangel an Ausbildungsplätzen und keine Massenarbeitslosigkeit mehr geben." Der Anstoß zur Fusion müsse diesmal allerdings von der gesamten Gesellschaft kommen, nicht von der Politik.

Allerdings musste Stolpe dann doch noch Journalistenfragen beantworten. Warum hat der Ministerpräsident in seinem Rückblick die Attacken wegen seiner Stasi-Kontakte mit keinem Wort erwähnt? Sie hätten ihn nicht so geschockt wie die Niederlage bei der Volksabstimmung zur Länderfusion. Auch gehöre das Stasi-Kapitel nicht zu seinen ganz großen Irrtümern. Dass die Stasi Kontakte eine Rolle spielen würden, sei ihm schon 1989/90 klar gewesen.

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