Proteste: Tausende demonstrieren gegen Acta

Mehr als 5000 Menschen sind nach Informationen des Tagesspiegel am Samstag in Berlin für mehr Freiheit im Internet auf die Straße gegangen. Die Protestaktion gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta war Teil eines weltweiten Aktionstags. Unter den Protestlern war auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele. Zu dem Protestzug hatten mehr als 50 Organisationen aufgerufen.

Auch in anderen Städten wurde protestiert. So versammelten sich in München am Nachmittag bei eisiger Kälte nach Polizeiangaben rund 16.000 Gegner des Abkommens zum internationalen Urheberrecht in der Innenstadt. In Köln folgten Polizeiangaben zufolge etwa 2000 Demonstranten dem Aufruf zu der Aktion „ACTA ad Acta!“. In ganz Deutschland sollten Demonstrationen in 60 Städten stattfinden. Weltweit rechnete der internationale Koordinator der Kampagne „Stopp ACTA“, Sebastian Radtke, mit 150.000 bis 200.000 Protest-Teilnehmern.

Die Veranstalter, zu denen auch die Piratenpartei und die „Occupy“-Bewegung gehören, befürchten, dass mit dem ACTA-Abkommen Freiheitsrechte im Internet beschnitten werden. Auf Plakaten forderten Teilnehmer der Berliner Kundgebung „Freiheit im Internet“ oder „Für Reform des Urheberrechts“. Andere trugen Masken der Hacker-Bewegung Anonymous.

„Es war eine erfolgreiche, friedliche und laute Demonstration. Die hohe Zahl der Teilnehmer zeigt, dass das Thema wichtig ist“, sagte Veranstalter der Münchner Demonstration, Roland Jungnickel. „Die wichtigste Kritik ist, dass das Abkommen undemokratisch und in Hinterzimmern entstanden ist“, sagte der Grünen-Politiker Matthias Strobel aus Augsburg, wo seinen Angaben zufolge ebenfalls etwa 2000 Menschen gegen ACTA auf die Straße gingen.

Das auf Initiative der USA und Japans ausgehandelte Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) war am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterschrieben worden.

Deutschland will das umstrittene Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte Bedenken angemeldet.

(Tsp, dpa, dapd)