09.01.2017 10:23 Uhr

Was ist eigentlich ...

WAS IST eigentlich ... ein Bebauungsplan? Sarah Kramer erklärt die Rechtsgrundlagen der Bauwirtschaft

Deutschlands Bauindustrie geht es prächtig. Überall im Land werden derzeit Häuser und Wohnungen hochgezogen. Auch die Prognosen für das gerade angelaufene Jahr sind glänzend: Die Branche verzeichnet so viele Aufträge wie nie zuvor und rechnet auch 2017 mit steigenden Umsätzen. Was an welcher Stelle gebaut wird, hängt dabei maßgeblich vom Bebauungsplan der jeweiligen Örtlichkeit ab. In Deutschland hat jede Gemeinde einen eigenen „B-Plan“, in dem die Kommunen festlegen, welche Nutzungen für bestimmte Flächen infrage kommen. Dass die Gemeinden auf diesem Gebiet die Planungshoheit haben, ist ihrem verfassungsrechtlich verbrieften Selbstverwaltungsrecht geschuldet. Anders als der Flächennutzungsplan, der für das ganze Gemeindegebiet aufgestellt wird, umfasst ein Bebauungsplan in der Regel nur einen Teil des Gemeindegebietes, etwa eine Gruppe von Grundstücken oder einen Stadtteil. Bebauungspläne sind also rechtsverbindliche Satzungen, mithilfe derer die Kommunen im Rahmen des Baugesetzbuchs und der jeweiligen Landesbauordnung ihre städtebauliche Entwicklung steuern können. Die Landesbauordnungen bilden dabei die rechtlichen Grundlagen für weitergehende gestalterische Vorschriften in den Bebauungsplänen.

Foto: Britta Pedersen/dpa