Medien : 1,09 Euro mehr für ARD und ZDF?

Die Ministerpräsidenten beraten heute über die Rundfunkgebühr

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Die Erhöhung der Rundfunkgebühren im nächsten Jahr steht heute erneut auf der Tagesordnung der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Regierungschefs treffen sich in Berlin und werden zu diesem Thema einen Zwischenbericht des federführenden Landes RheinlandPfalz zur Kenntnis nehmen. Konkrete Entscheidungen werden noch nicht erwartet, da mehrere Landesregierungen zunächst die für Mitte April angekündigten Sparvorschläge von ARD und ZDF abwarten wollen. Grundlage der Beratungen ist der Vorschlag der zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich- rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF). Die KEF hatte den von den Sendern angemeldeten Bedarf von etwa zwei Euro im Monat auf 1,09 Euro reduziert. Demnach soll die Gebühr für den Zeitraum 2005 bis 2008 auf 17,24 Euro erhöht werden. Diesem Vorschlag haben vor allem Bayern, Nordrhein- Westfalen und Sachsen widersprochen. Deren Regierungen verlangen weitere Einsparungen von ARD und ZDF, bevor über eine Gebührenerhöhung entschieden wird.

Bei dem Treffen in Berlin sollen auch die Selbstverpflichtungen zur Sprache kommen, mit denen die Sender das Ziel weiterer Sparmaßnahmen konkretisieren wollen. Die nordrhein-westfälischen Medien-Staatssekretärin Miriam Meckel äußerte sich zuversichtlich, „dass wir mit den Anstalten zu einem guten Ergebnis kommen, das sowohl kurz- wie auch mittel- und langfristige Einsparungen ermöglicht“. MDR-Intendant Udo Reiter forderte konkrete Sparvorschläge der Länder. „Wenn sie uns sagen, welche Aufgaben wir nicht mehr wahrnehmen sollen, kann man sofort berechnen, welche Gebühren sich einsparen lassen“, sagte Reiter.

Für die von der KEF vorgeschlagene Erhöhung sprachen sich erneut die Länder Berlin, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern aus. Hessen drängt nach Auskunft der Staatskanzlei darauf, alle Einsparpotenziale auszuloten, um zu einer geringeren Anhebung zu kommen. Konkrete Beratungen über die Gebührenhöhe werden von der nächsten Konferenz der Ministerpräsidenten im Juni erwartet. dpa/Tsp

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