Medien : an Michael Terhaag Experte für Online-Recht

Konditionen nicht so einfach ändern

an Michael Terhaag

Bei meinem anfangs attraktiven DSL-Angebot wurden die Konditionen geändert. Allerdings will der Provider das Sonderkündigungsrecht nicht gelten lassen. Welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich?

Ein Vertragspartner ist nicht ohne Weiteres berechtigt, einseitig die Konditionen des laufenden Vertrages zu ändern. Tut er es, braucht er Ihre Zustimmung, die unter Umständen durch Schweigen erfolgen kann. Sie sollten Preisänderungen sofort widersprechen. Grundsätzlich haben Sie für den ersten vereinbarten Vertragszeitraum Anspruch auf ursprüngliche Konditionen, zumindest das Recht, den Vertrag zu lösen. Entziehen Sie schriftlich dem Anbieter gegenüber die Einzugsermächtigung, lassen Sie eventuell trotzdem vorgenommene Abbuchungen – bis zur endgültigen Klärung – unverzüglich von Ihrer Bank zurückbuchen. Wenn es sich nicht um große Beträge handelt, wird der Anbieter größeren juristischen Aufwand scheuen. Foto:Promo

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