Angela Merkel über Sicherheit im Netz: "Daten sind die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts"

Angela Merkel mag es multimedial. Wenn sie auf Nachrichtenportalen surfe und zwischendurch kein kleines Video sehen könne, dann sei sie schon enttäuscht, sagte die Bundeskanzlerin am Montag beim Kongress des Verband der Deutschen Zeitschriftenverleger (VDZ) in Berlin. Ein Glück für die CDU-Chefin, dass Nachrichtenseiten ihr digitales Angebot stetig ausbauen – damit sich dies jedoch auch wirtschaftlich trägt, müssen die Rahmenbedingungen stimmen, weiß auch Merkel.
Daten seien die „Rohstoffe des 21. Jahrhunderts“, sagte sie am Montag. Menschen würden in Zukunft mehr individualisierte Produkte wollen, gleichzeitig aber den Schutz ihrer Privatsphäre. „Und das wird uns noch vor viele Abwägungen stellen“, sagte Merkel. Gerade auch deshalb, weil die Verleger „hinreichend Freiheiten“ bräuchten, um (...) die Cloud als Geschäftsmodell zu nutzen“, die aus ihrer Sicht eine „bis jetzt noch nicht richtig erkannte Form der Wertschöpfung“ sei. Die Balance von Sicherheit und Freiheit im Netz sei „die Frage eines europäischen einheitlichen Datenschutzrechts.“

„Wir haben jetzt eine relative Unsicherheit"

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Hintergrund für Merkels Äußerung ist die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von Anfang Oktober, das sogenannte „Safe Harbor“-Abkommen für ungültig zu erklären. Merkel drängt nun auf eine schnelle Entscheidung in der Debatte über den Datenaustausch zwischen Europa und den USA. „Wir haben jetzt eine relative Unsicherheit für viele Unternehmen.“ Die EU-Kommission verhandle zwar mit Hochdruck und wolle bald einen Lösungsvorschlag machen, aber es zeige sich hier die sehr unterschiedliche Herangehensweise in Europa und den USA. „In Amerika ist die Tendenz so: Was nicht verboten ist, ist erlaubt“, sagte Merkel. „Bei uns ist die Tendenz eher genau umgekehrt: Was nicht erlaubt ist, ist eher verboten.“ Hieraus einen gemeinsamen Rahmen für einen fairen Wettbewerb zu machen sei „nicht ganz trivial“.