Medien : Auf den Hund gekommen

Keine Titel, keine Stars, keine Texte, keine Action. Auch die Medienstrategie der SPD ist zu schwach

Bernd Gäbler

Kurt Beck hat keinen Podcast. Schade. Da müsste er erklären statt zu schimpfen. Schon die Form würde Inhalte erzwingen: klare Aussagen zum politischen Kurs, zu nächsten Vorhaben, zur Integration der parteipolischen Pole. Auf Dauer entstünde ein veritables Video-Archiv sozialdemokratischer Positionen von Afghanistan bis Mindestlohn, von Bahnprivatisierung bis Zeitarbeit.

Rhythmus und Bilder

Selbst wenn dieser Podcast anfangs belächelt würde, könnte Kurt Beck selbst die Themen bestimmen, Arbeitsvorhaben diktieren, aus der Defensive kommen. Im Unterschied zur Kanzlerin, die das mediale Spiel von Distanz und Nähe inzwischen beherrscht, gibt sich Kurt Beck nur gelassen, wirkt aber getrieben. Er diktiert nicht das Tempo und greift zu den falschen Bildern. Mit Hund an der Mosel, inmitten der kleinen Leute will seine Inszenierung stets nur sagen, dass da keine Inszenierung ist. Herausfordernd ist das nicht – und: Es glaubt auch keiner. Ein professionelles Konzept wäre besser. Der Pfälzer muss sich ja nicht verbiegen. Gerne darf er dabei bleiben, dass ihm der direkte Draht zu Studienrat, Winzer oder Friseurin am meisten behagt. Aber das Bodenständige darf nicht Fußfessel sein, sondern nur das Basislager für den Gipfelsturm. Die Bildergalerie zeigt anderes: Frank-Walter Steinmeier seriös in aller Welt und ungelenk zu Besuch an der Brandenburger Basis; Sigmar Gabriel auf der Zugspitze, mit Knut, im Eis, immer zu laut; Peer Steinbrück, der sich stets diebisch freut, wider den Stachel zu löcken. Jeder kämpft für sich. Wenn die SPD sich nicht bald auf den Weg macht, dann hat sie schon verloren. Sie wird zerrieben, weil sie keine Dynamik ausstrahlt.

Aufbruch zur Moderne?

Sie hat zwei in ihren Reihen, die wissen, wie ein Aufbruch zur Moderne geht. Franz Müntefering (damals Generalsekretär, heute Vizekanzler) und Matthias Machnig (damals Geschäftsführer, heute Staatssekretär bei Sigmar Gabriel) haben zum Ende der Ära Kohl – für, mit, aber meistens vorbei an der SPD – eine hypermoderne Wahlkampagne in Gang gesetzt, die sich im Geraune um „Kampa“, Werbeagenturen und „Feindbeobachtung“ auch noch ständig selbst thematisierte. Spürbar wurde der Ehrgeiz zum Machterwerb. Als überfällig wurde der Wechsel inszeniert und fand in dem Dreischritt: „Ich will hier rein“ – „Ich bin bereit“ – „Nicht alles anders, aber vieles besser machen“ – eingängige Textzeilen. Als Remake tauchte die sozialliberale „Neue Mitte“ wieder auf und suggerierte eine tiefe gesellschaftliche Verwurzelung des politischen Projekts, das nun Arbeiter, neue Mittelschichten und aufgeschlossene Unternehmer, Innovation und Gerechtigkeit, Lafontaine, Schröder und Fischer zusammenführen würde. Der Film hatte einen Titel, eine Handlung und war flott geschnitten. Das alles fehlt zur Zeit.

New Labour

Natürlich ist die Lage völlig anders. Dennoch können auch heute sozialdemokratische Drehbücher geschrieben werden. Allerdings muss die SPD – ob offen oder heimlich, ausgesprochen oder im Vorübergehen – sich flugs zu einer Art nachholender Neugründung als „New Labour“ durchringen. Das wäre eine Partei, die mehr Gründe als finanzpolitische Notwendigkeiten weiß, aus denen heraus sie „Rente ab 67“ oder so technokratischen Kram wie Agenda, Arge und ALG macht.

Allein im Medienwald

Die SPD übt diese Verständigung zur Zeit nur in den eigenen Medien. Die anderen verbreiten Häme oder gar Mitleid. „Vorwärts“, „Frankfurter Hefte“ und „Berliner Republik“ aber haben keine Ausstrahlung. Trotz kurzer Erfolge in der Phase seines Aufstiegs und nachhaltigem späteren Schaden für Schröder, zeigt sich jetzt erst richtig: Unter der Auflösung der traditionellen Lager bei meinungsführenden Publikationen und Verlagen – symbolisiert etwa durch die Lenkung des „Spiegel“-Kulturressorts durch einen jubelnden Papisten – hat die SPD am stärksten gelitten. Auch die stets fleißig geübte Personalpolitik hilft nicht mehr. Belehren lassen musste sich die SPD nicht zuletzt durch prominente Parteibuchinhaber wie die beiden wichtigen öffentlich-rechtlichen Fritze (Pleitgen und Raff), die als Erste prima mit ihren neuen CDU-Ministerpräsidenten auskamen. Auch „WAZ“-Geschäftsführer Bodo Hombach, im früheren Leben sogar Kanzleramtschef, denkt zuerst an den Erfolg seiner Blätter, wofür er sogar ins Ruhrgebiet schon mal einen konservativen Chefredakteur holt. Weder auf die eigenen Bataillone noch auf Kumpel und institutionellen Filz kann sich die SPD verlassen. Erstmals braucht sie eine durch und durch partnerschaftliche und ehrliche Medienstrategie.

Die Kunst der Politik

Notwendig für eine zeitgemäße sozialdemokratische Film-Saga sind: ein Titel, Stars, einleuchtende Texte und vor allem action. Sie kann nicht das Werk von Werbefuzzis sein. Es bedarf der Kunst der Politik, widerstreitende Elemente zu integrieren. Daran mangelt es. Auch deshalb erscheint die SPD als zerrieben: zwischen Union und Linke/PDS; zwischen den herzlosen Agenda-Technokraten und sozialromantischen Heulsusen; zwischen Modernisierern und Freunden der sozialen Sicherheit; zwischen konstruktivem Mitregieren und eigenem Profil. Aber nur im Ruhezustand fällt das alles auseinander. Dynamik könnte stabilisieren. Die Kunst der Politik bestünde zum Beispiel darin, das allenthalben spürbare Bedürfnis nach sozialer Sicherheit aufzugreifen, der durch Hartz IV verursachten weit in die Mitte der Gesellschaft greifenden Angst vor einem Fall ins Bodenlose durch intelligente Maßnahmen zu begegnen – da dürfte der Mindestlohn kaum ausreichen – statt sie als reformfeindlich zu denunzieren. Auch für die Sozialpolitik gilt: Erst mit Einrichtung eines sicheren Basislagers sind weitere Aufbrüche gangbar. Da aber fehlt es an Phantasie. Nicht mit beweglichen Ideen – von der Patientenverfügung bis zum Mehr-Generationen-Haus, von der neuen Selbständigkeit bis zur Krabbelgruppe – bringt sich die SPD in Verbindung, sondern mit großen Häusern wie ARGE, Gesamtschule, Pflege-Tüv und öffentlicher Verwaltung. Sie wirkt unambitioniert, als kenne sie kein Ziel außer der erneuten Juniorpartnerschaft unter Merkel.

Hegemonie

SPD-Generalsekretär Peter Glotz kannte seinen Gramsci. Er hat den Tanker in Bewegung gesetzt und Begriffe verflüssigt bis hin zur „antagonistischen Kooperation“, von der er gerne sprach. Wer begriffen hat, dass es darum geht, in einer bestehenden Formation um Hegemonie zu kämpfen, kann auch das konstruktive Regieren, Erfolge der Koalition und Eigenprofilierung miteinander verbinden. Hubertus Heil kann das nicht. Entweder agiert er wie ein Beamter der großen Koalition oder wie ein Oppositioneller gegen sich selbst. Dieser Generalsekretär scheint Gramsci für eine Eisdiele zu halten. Er kann auch nicht sozialdemokratisch erzählen – weder am Lagerfeuer, noch im Parteihaus, erst recht nicht im Fernsehen. Wer sich über Beck mokiert, darf über Heil nicht schweigen. Der Typus des Medien-Intellektuellen, der mal eben einen Aufsatz in der „Zeit“ schreibt und dann bei Maybrit Illner glänzt, ist der SPD verloren gegangen.

Feuerwerk

Auf die Krise der Volksparteien reagiert die SPD nach wie vor mit Ortsvereinen, die das Individuum in endlosen Hinterzimmersitzungen verschlingen. Sie wird lernen müssen, stattdessen auch Wahlkämpfe und Ein-Punkt-Initiativen wie das Eintreten für einen Mindestlohn als Pulver für ein mediales Feuerwerk zu nehmen, „amerikanischer“ zu werden, wie in Hamburg mit Michael Naumann nicht aus dem Apparat kommende schillernde Spitzenkandidaten zu ertragen, ad hoc Fans um sich zu scharen, die auch wieder verloren gehen. Selbst dazu muss sie aber mehr Medienglanz entfalten als derzeit. Vorausgesetzt, die SPD versteht unter Politik immer noch mehr als einen gelegentlichen Einspruch gegen wirtschaftliche Macht.

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