Medien : Berlin mag es online

Senat unterstützt Sender-Angebote

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Der Berliner Senat unterstützt das duale Rundfunksystem und die OnlineAuftritte öffentlich-rechtlicher Sender und wird sich nicht an einer geplanten Länderinitiative zur Begrenzung solcher Auftritte beteiligen. Dies ging aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage im Abgeordnetenhaus am Donnerstag hervor. Zu einer Erhöhung der Rundfunkgebühren wollte sich die SPD-Justizsenatorin und stellvertretende Bürgermeisterin Karin Schubert nicht äußern. Berlin wolle erst den im Oktober erwarteten Vorschlag der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (KEF) abwarten. FDP-Fraktionschef Martin Lindner sprach von den Rundfunkgebühren als „Zwangsgebühr“ und forderte eine Gebührensenkung sowie eine bessere Zusammenarbeit der Sendeanstalten. Auch eine Privatisierung des ZDF ist für die FDP nicht ausgeschlossen. Die Oppositionsparteien FDP, CDU und Grüne plädierten allerdings für ein Werbeverbot der öffentlich-rechtlichen Anstalten. sib

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