DDR-Geschichte: Vergiss es!

Das Paar vom Titelblatt am Eckkiosk hat einen Sieg errungen. Er war bei der Stasi. Das aber soll niemand mehr erfahren, entschied ein Berliner Gericht. Aus Gründen der Resozialisierung müsse die Vergangenheit ruhen. Wie kann denn sonst aus dem ehemaligen Stasispitzel ein guter Bundesbürger werden?

Gregor Gysi war der Erste. Er machte den Anfang, überzog Zeitungen, Verlage und Rundfunkanstalten mit Klagen, wenn sie etwas über sein vermeintliches Verhältnis zur DDR-Geheimpolizei brachten. Gysi hat sein Ziel erreicht. Inzwischen sitzt er in allen möglichen Talkshows herum, äußert sich zu beliebigen Fragen aller Art und Güte, ohne kritische Fragen nach etwaigen Verbindungen mit der Stasi befürchten zu müssen. Da werden Talkshow-Tigerinnen zu Schmusekatzen, wenn sie den eifrigsten Gegendarsteller Deutschlands zu Gast haben. Bloß nicht dran rühren, am Stasi-Thema, denn selbst öffentlich-rechtliche, gut ausgestattete TV-Anstalten fürchten inzwischen die horrenden Gebührenzahlungen an Gysis Unterlassungsverpflichtungserklärungsanwälte. Die Berichterstattung über Gysis DDR-Vergangenheit ist eingebettet in das juristische Korsett eines Persönlichkeitsrechtes, das für die Aufarbeitung der SED-Diktatur weder geschaffen noch dazu in der Lage ist. Nicht einmal die Bewertung der mutmaßlichen Stasiverstrickung des Abgeordneten Gysi durch den Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages dürfen Journalisten noch zitieren, ohne eine Klage an den Hals zu bekommen.

Verantwortungslose Denunzianten haben ein Recht darauf, verantwortungslos zu bleiben

An den Prozesserfolgen Gysis nahm sich eine ganze Schar von Leuten ein Beispiel, die sich angeblich zu Unrecht als Stasispitzel diffamiert sahen. Täter und Mitläufer des DDR-Spitzelsystems, das vierzig Jahre lang die Persönlichkeitsrechte der ihm ausgelieferten Bürger mit Füßen trat, missbrauchen heute die Rechtsprechung eines demokratischen Gemeinwesens, um in der Anonymität der Namenlosigkeit zu verschwinden. Das Klagegeschäft floriert vor allem in Hamburg und Berlin. Denn an Elbe und Spree lässt es sich trefflich klagen, weil dort in einschlägig geschätzten Pressekammern Richter und Beisitzer amtieren, die sich als persönlichkeitsrechtliche Engelmacher einen guten Namen unter früheren SED-Funktionären, Stasizuträgern und "Angehörigen der bewaffneten Organe der DDR" gemacht haben. Was zu DDR-Zeiten unter dem Deckmantel der Anonymität des Staatssicherheitsdienstes und anderer Regierungsstellen geschah, soll auch heute anonym bleiben. Wer damals dem SED-Regime genehm war, darf doch jetzt nicht als unangenehmer Zeitgenosse in der Öffentlichkeit dastehen. Verantwortungslose Denunzianten haben ein Recht darauf, verantwortungslos zu bleiben. Sie wussten doch gar nicht, was sie taten, als sie heimlich, still und leise Belanglosigkeiten über Nachbarn, Kollegen, Freunde und Familienangehörige in die unersättlichen Stasiohren flüsterten. Wem soll man denn damit geschadet haben? Die Stasi war doch sowieso über alles im Bilde.

Ein Schauspieler las in seinen Stasiakten, dass sich seine Geliebte mit einem Stasioffizier über ihre baldige Hochzeit unterhielt. Die Stasi ließ den Künstler daraufhin von Nachbarn bespitzeln, sammelte Informationen über sein Vorleben und seine Ansichten. Der Mann war, als er das nach dem Ende der DDR aus den Stasiakten seiner früheren Frau erfuhr, entsetzt. Er sprach öffentlich darüber, was ihm angetan wurde. Seine Äußerungen erschienen in einem Begleitbuch zu einem hernach weltberühmten Film. Journalisten berichteten. Die mit diesen Dingen einschlägig vorbefasste Berliner Pressekammer verbot allen den Mund, auch dem großen Schauspieler. Er musste eine Unterlassungsverpflichtung unterzeichnen. Da er ohnehin medienscheu war, litt er fortan in aller Stille.

Hinterher will es natürlich wieder keiner gewesen sein

Ganz anders der Fall einer Schauspielerin, die auf mediale Präsenz sowie nachhaltigen Widerstand gegen die Nazidiktatur und ihre Folgen besonderen Wert legt. Als Diva posiert sie gerne vor den Kameraaugen des Boulevards. An ihrer Seite der neue Lebensgefährte, ein Stuntman in mittleren Jahren. Ein ganzer Kerl, so scheint es, wäre da nicht die Vergangenheit als Spitzel des Sicherheitsdienstes der zweiten deutschen Diktatur. Darüber habe der Boulevard das Maul zu halten, verfügte die bereits erwähnte Berliner Schweigekammer. Über den Freund der Schauspielerin, die uns gerne und gewinnend aus "Bild", "Superillu" und anderen Blättern entgegenlächelt, über den Mann an ihrer Seite also nichts Böses. Ein strahlender Gutmann mit seiner Gutfrau, kein Schatten darf das Bild trüben.

Die Justiz eines demokratischen Rechtsstaates kann die gesellschaftliche Aufklärung über die erzwungene und freiwillige Mitwirkung in einem totalitären Machtapparat nicht bewerten. Ihr fehlt dafür der Unrechtsmaßstab, weil nach Recht und Gesetz die Handlungen von Mitläufern und Spitzeln einer Diktatur nicht justiziabel sind. Doch ohne das Heer von 190.000 staatstragenden Denunzianten wäre die Stasi gar nicht in der Lage gewesen, dem DDR-Volk so auf den Leib zu rücken, wie sie es bis 1989 getan hat. Wer verstehen und erklären will, was in Stadt und Land damals geschehen ist, muss sich mit Menschen aus Fleisch und Blut befassen. Es gab Opfer und Leid, es gab Nutznießer und Täter, Mitläufer und Beifallklatscher. Sie alle gehörten dazu. Hinterher will es natürlich wieder keiner gewesen sein.

Weil seit den 60er Jahren über die großen und kleinen NSDAP-Mitglieder so erbittert gestritten wurde, weil Abertausende von Artikeln, Büchern und Sendungen auch über die Namen und die Verantwortung von Beteiligten informiert haben, konnte geklärt werden, wie es dazu kam und warum. Das Personal der zweiten deutschen Diktatur, die kleinen und weniger kleinen Funktionäre und Zuträger des SED-Regimes, sind aus strafrechtlicher Sicht Unschuldslämmer. Für Presse, Funk und Fernsehen aber kann das kein Grund sein, sich nicht für die Lebensgeschichte des staatstragenden Personals der DDR zu interessieren. Auch die DDR-Geschichte wurde von Menschen, nicht von Verhältnissen und Strukturen gemacht. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu wissen, wer diese Menschen waren, und wer sie heute sind: Ärzte, Anwälte, Lehrer, Personalratsmitglieder, Politiker, Journalisten, Olympiatrainer oder eben nur der Stuntman neben einer Frau, die Nummer zwei vom Titelblatt am Eckkiosk.

Der Autor ist Projektleiter im Forschungsverbund SED-Staat der FU Berlin und Co-Autor des am Mittwoch erscheinenden Buches: "Operation Fernsehen. Die Stasi und die Medien in Ost und West", Vandenhoeck & Ruprecht, 448 Seiten.

Jochen Staadt