Medien : Die Regulierer sind am Ball

Noch ein Problem: Darf ein Kabelnetzbetreiber selber Fernsehen machen?

Bernd Gäbler

Liebe Regulierer, aufgepasst!

Gestern ist es vielen entgangen. Als sich durch den Fußball die evolutionäre Weiterentwicklung unserer konsensualen Medienwelt fast unbeabsichtigt zu einer Anti-Premiere-Revolution auswuchs, ist noch etwas Neues geschehen. Bis gestern wussten wir so ungefähr, was ein Sender ist und was eine Rechte-Agentur. Ab heute geht das etwas durcheinander. Sicher ist nur: Ein Fernsehsender im bisherigen Sinne ist „Arena“ nicht, jenes Konsortium, das nun die Bundesliga-Pay-TV- Rechte erworben hat und hinter dem sich bisher die drei Kabelnetzbetreiber Iesy, Ish und Tele Columbus verbergen. Das Konsortium transportiert Programme, es macht sie bislang aber nicht.

Bisher war es nun das Bestreben aller Medienpolitik, hübsch zu trennen zwischen Inhalte-Anbietern und Infrastrukturbesitzern. Um es verständlich zu machen: Würde etwa Daimler-Chrysler das bundesdeutsche Autobahnnetz kaufen, ginge dies sicher allenfalls mit strengen Auflagen. Man stelle sich nur vor, alle Mercedes-Laster würden von der Maut befreit. Das wäre Wettbewerbsverzerrung. Auch ein Kabelbesitzer kann nicht einfach machen, was er will. Bestimmte Inhalte muss er durchleiten. „Must carry“ heißt das. Darüber wacht die Medienaufsicht. Für den technologisch sinnvollen Ausbau zur digitalen Datenautobahn allerdings gibt es zwischen den Strippenziehern und den Inhalte-Anbietern auf absehbare Zeit keine Einigung, sondern nur zähe Stellungskriege.

In unserer komplex institutionalisierten Gesellschaft nehmen Regulierer und Aufseher aller Art eine Schlüsselfunktion ein. Das glauben sie jedenfalls. Will ein Verlag in einer Großstadt zwei Zeitungen unterhalten, muss das geprüft werden und wird wahrscheinlich untersagt. Will ein großer Verlag eine TV-Sendergruppe erwerben, beugen sich gleich mehrere Gremien sorgenvoll über so ein Begehr und wetteifern darin, absurde Beschlüsse zu fassen. So soll in Zukunft ein gesellschaftlich repräsentatives Gremium – vorstellbar wäre zum Beispiel eins mit Bischof Huber, Arbeitgeber- und Gewerkschaftsvertretern sowie einem Gesandten des Deutschen Kulturrats – das Springerfernsehen inhaltlich verantworten. Das wird ein Spaß werden.

Aber seien wir nicht ungerecht: Kontrolle von Medienmacht mag in den Auswüchsen komisch sein, im Grundsatz ist sie natürlich notwendig. Wollte zum Beispiel die Telekom AG das ZDF kaufen, dürfte sich nicht nur der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck quer legen. Selbst davon, mal eben die Inhalte der Nachrichtensendung „heute“ an T-Online zu verscherbeln, hat man ja lieber wieder abgelassen. Wer die Wege der Übertragung sein Eigen nennt, kann leicht zum „Gate-Keeper“ werden. Mächtig sind die Herren der Netze. Das kennen wir doch vom Strom. Man stelle sich einmal vor, der Satellitenbetreiber Astra würde eine Sendergruppe kaufen und diese dann privilegieren. Für Konkurrenten wäre es schwer, mal eben einen weiteren Satelliten daneben an den Himmel zu hängen. Beim Kabel ist es auch nicht viel leichter. Jetzt also dürfen die Kabelbesitzer den massenattraktivsten Inhalt, den Bundesliga-Fußball ihr Eigen nennen. Dürfen sie die Preise dafür autonom bestimmen? Wer überwacht das? Werden die Einnahmen genutzt zur Quersubventionierung anderer Geschäftsbereiche? Kann das Kabelkonsortium sich einfach einem bestehenden Sender als Bundesliga-Dienstleister unterordnen? Fragen über Fragen.

Arena frei für unsere Aufsichtsbeamten!

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