Bundestagswahl 2013 : Der große Netzpolitik-Tüv

Die letzte Sitzungswoche ist rum, der finale Wahlkampf eröffnet. Wir haben die Parteiprogramme aufgebockt und auf Herz und Netzpolitik geprüft. Experten aus der "Netzgemeinde" und aus der Wirtschaft haben uns dabei geholfen. Klicken Sie sich durch unsere Tüv-Strecke.

von
Angela Merkel zeigt auf der Cebit die Rückseite eines Smartphones, auf dem ein Bundesadler zu sehen ist.
Kann das Internet Bundestag? Kann der Bundestag Internet? Die Kanzlerin scheint skeptisch zu sein.Foto: p-a

Im Vergleich zu den Programmen 2009 haben alle Parteien die netzpolitischen Teile in ihren Programmen. Ohne eigenes Kapitel macht es keine mehr, wenn auch die Union den Begriff nicht mag und lieber von Digitalisierung spricht. Die Themen scheinen auf den ersten Blick überall ähnlich zu sein: Der Ausbau der Breitbandversorgung, der Datenschutz, das Urheberrecht, auch die Netzneutralität spielen bei (fast) allen eine Rolle.

Der Netzpolitik-Tüv - Was haben die Parteien mit dem Internet vor?
Michael Kretschmer, stellvertretender Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion und netzpolitischer SprecherWeitere Bilder anzeigen
1 von 20Foto: p-a
28.06.2013 17:56Was hat die Union mit dem Internet vor?Bei der Union firmiert die Netzpolitik unter dem Stichwort „Digitalisierung“ ( zum Pdf des...

Doch liest man genauer, sind die Unterschiede erheblich: Sollte die Netzneutralität gesetzlich geregelt werden und wo? Sollen Unternehmen verpflichtet werden, überall schnelle Internetzugänge anzubieten, oder verlässt man sich auf den Markt? Sollen Downloads legal werden? Und wer hat auch an ein Verbot von Spähsoftware-Exporten und an Abhilfe gegen Abmahnwahn und geplante Obsoleszenz gedacht?

Wir haben mit den netzpolitischen Sprechern und Experten der fünf im Bundestag vertretenen Parteien über die Programme gesprochen und sie drei Experten vorgelegt: Constanze Kurz vom Chaos Computer Club, Lavinia Steiner vom Verein Digitale Gesellschaft und dem Hauptstadtbüro des Verbands der deutschen Internetwirtschaft Eco. Alle Gespräche, Bewertungen und Links zu unseren Experten und den Programmen finden Sie in unserer Fotostrecke.

Autor

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben