COMPUTER Frage : An Michael Terhaag Anwalt für Multimediarecht

Keine Haftung für Mitnutzer

An Michael Terhaag

Beim Urheberrecht hat sich zum Jahresbeginn einiges geändert. Wie soll ich jetzt als Familienoberhaupt reagieren, wenn ich eine Abmahnung oder Vorladung erhalte, weil mit meinem Zugang angeblich unzulässig Musik aus dem Internet geladen wurde, obwohl ich mir ganz sicher bin, dass ich das nicht getan habe?

Nach den jüngsten Änderungen im Urhebergesetzt ist tatsächlich beinahe jeder kostenfreie Download zum Beispiel von aktuellen Musiktiteln aus den einschlägigen Tauschbörsen illegal. Fraglich ist allerdings, ob man als Anschlussinhaber für das Verhalten anderer – etwa der Kinder oder anderer Mitbewohner – haftet.

Grundsätzlich hat man als Inhaber des internetfähigen PCs dafür Sorge zu tragen, dass mit diesem keine Urheberrechtsverletzung begangen wird. Überlässt der Inhaber seinen Internetanschluss anderen Personen – zum Beispiel über Wireless LAN –, kann ihn die Pflicht treffen, diese Nutzer zu instruieren und zu überwachen. Das gilt aber nur dann, wenn er damit rechnen muss, dass der Nutzer eine Urheberrechtsverletzung begehen könnte. Dafür braucht es konkrete Anhaltspunkte. Solange dem Anschlussinhaber keine früheren Verletzungen dieser Art oder andere Hinweise auf eine Verletzungsabsicht bekannt sind, besteht dieser Verdacht nicht.

Kann man als Anschlussinhaber glaubhaft versichern, selbst nichts illegal heruntergeladen zu haben und von vorangegangenen Taten seiner Mitbewohner keine Kenntnis gehabt zu haben, kann man sich unter Umständen erfolgreich gegen eine Abmahnung oder Vorladung wehren, so hat das Oberlandesgericht Frankfurt gerade entschieden ( www.aufrecht.de/5508.html). Um sich nicht um Kopf und Kragen zu reden, sollte man vor einer Stellungnahme allerdings dringend Kontakt zu einem darauf spezialiserten Rechtsanwalt aufnehmen. Foto: Promo

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