Computerfrage : Achtung, gefälschte Abmahnungen!

Mit dem Schreckgespenst Abmahnungen versuchen Trittbrettfahrer Geld zu verdienen. Online-Anwalt Michael Terhaag sagt, woran eine gefälschte Abmahnung zu erkennen ist.

An Michael Terhaag
Michael Terhaag, Fachanwalt für Online-Recht. Foto: Promo
Michael Terhaag, Fachanwalt für Online-Recht.Foto: Promo

Vom Grundsatz her sind Abmahnungen eine gute Sache – sie geben einem vermeintlichen Verletzer von Rechten Dritter zum Beispiel aus Marken- oder Urheberrechten die Gelegenheit, Gerichtsverfahren zu vermeiden, die in den meisten Fällen den Unterlegenen viel teurer zu stehen kommen als die so genannten Abmahnkosten. Das Problem ist, dass oft ausschließlich wegen des entstehenden Gebührenanspruches abgemahnt wird und die Streitwerte viel zu hoch angesetzt werden, um noch mehr Gebühren einzunehmen.

Trittbrettfahrer nutzen die Verunsicherung der Menschen aus

Die Verunsicherung um Rechtsverstöße im Internet machen sich neuerdings immer mehr Trittbrettfahrer zunutze, mahnen im großen Stil angebliche Verletzungen ab und fordern Gebühren, die mangels Verstoßes schon nicht gerechtfertigt sind, abgesehen von der Tatsache, dass es die abmahnenden Personen oder die angeblichen Rechteinhaber teilweise überhaupt nicht gibt. Besonders beliebt ist hierbei der Vorwurf, sich im Internet pornografische Filme unzulässig angeschaut und/oder kopiert zu haben. Hier scheinen sich viele der Empfänger solcher Abmahnungen tatsächlich erwischt zu fühlen. Oder sie zahlen allein deshalb, weil sie eine Auseinandersetzung zu dieser Frage verständlicherweise als peinlich empfinden.

Das Problem ist, dass es für Laien teilweise wirklich schwierig ist, zwischen echten und falschen Abmahnungen zu unterscheiden. Fehler können hier teuer werden. Wenn Sie etwa eine berechtigte markenrechtliche Abmahnung für eine Fälschung halten und nicht reagieren, kann es sein, dass eine einstweilige Verfügung danach deutlich teurer wird. Als klarer Anhaltspunkt für eine unechte Abmahnung dürfte aber sprechen, wenn Sie nicht namentlich genau angesprochen werden, der Verstoß aber nicht ganz klar konkretisiert und benannt wird und/oder die Abmahnung Ihnen ausschließlich per E-Mail zugeht.

Wichtig im Zusammenhang mit aktuell aufkommenden gefälschten Youporn-Abmahnungen ist, dass Streaming – also das Anschauen von Filmen im Browser, der keine dauerhafte Kopie von dem Film herstellt – nach allgemeiner Rechtsansicht nicht strafbar ist.

Also zahlen Sie auf gefälschte Abmahnungen nicht. Geben Sie auch nicht vorschnell irgendwelche Unterlassungserklärungen ab. Lassen Sie solche Abmahnungen von einem Fachanwalt überprüfen, wenn Sie unsicher sind und lieber auf Nummer sicher gehen wollen. Sie können auch bei der Verbraucherzentrale nachfragen, ob schon andere Beschwerden vorliegen und ob es sich vielleicht um einen Betrugsversuch handelt. Mehr dazu finden Sie auf den Seiten von www.aufrecht.de. Foto: Promo

– Haben Sie auch eine Frage?  Dann schreiben Sie uns: E-Mail: computer@tagesspiegel.de

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