Datenautobahn: Ausbau schneller Internet-Verbindungen läuft schleppend

"Nach derzeitigem Stand sind im Haushaltsjahr 2009 bislang nur geringe Mittel in den Breitbandausbau geflossen", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Diese kritisierte, dass viele Haushalte noch keinen schnellen Internetzugang hätten.

Ziel der Bundesregierung ist es, bis Ende 2010 alle Haushalte in Deutschland mit den schnellen Breitbandverbindungen von einem Megabit je Sekunde zu versorgen. Dem Bundeswirtschaftsministerium zufolge haben derzeit 2,5 Millionen Haushalte noch keine schnelle Internetverbindung.

Nach Länderangaben gebe es inzwischen konkrete Planungen und Ausschreibungen. Eine rasche Lösung des Problems sei aber nur möglich, wenn die Vielfalt von Anbietern und Technologie genutzt werde und alle Akteure aktiv mitwirkten, hieß es bei der Linkspartei.

Die Telekom-Expertin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, kritisierte: "Die digitale Kluft hat sich in der Amtszeit der großen Koalition kaum verringert." Union und SPD hätten auf die Lösung des Marktes vertraut. Sie fordert eine gesetzliche Verpflichtung, jedem Haushalt einen schnellen Internetanschluss anzubieten. Das CDU/FDP-regierte Baden-Württemberg verlangt in einer Bundesratsinitiative, ein Gesetz zu prüfen, um den Ausbau etwa über bestehende Leitungen zu beschleunigen.

Die Deutsche Telekom hatte im Juli erklärt, sie halte das Ziel des Ausbaus bis Ende 2010 für unrealistisch. Nötig seien technische Standardlösungen. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) sieht den Ausbau aus Kostengründen in Gefahr.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa