Dokumentiert: Die Thesen der Piratenpartei
Am 21. Juli stellte Christoper Lauer, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, auf einer Pressekonferenz folgende 10 Thesen zur Netzpolitik vor:
These 1 – Im Netz entscheidet sich die Zukunft
Die Forderung daraus: Das Netz braucht oberste politische Priorität.
These 2 – Das Netz verlangt nach Wahrhaftigkeit, Offenheit und Transparenz
Die Forderung daraus: Politik in Zeiten in der globalen Informationsgesellschaft muss maximal offen und transparent sein.
These 3 – Das Netz ist privater und öffentlicher Lebensraum von Menschen
Die Forderung daraus:Netzpolitik gehört in Hand der Netzbürger.
These 4 – Das Netz spiegelt die reale Welt, doch es ist von anderer Natur
Die Forderung daraus: Gesetze der realen Welt dürfen nicht einfach auf das Netz angewendet werden.
These 5 – Das Netz ist eine unerschöpfliche Allmende
Die Forderung daraus: Alle Monopolrechte auf Immaterialgüter müssen auf den Prüfstand.
These 6 – “Kostenloskultur” im Netz ist Ziel und Ergebnis wirtschaftlicher Optimierung
Die Forderung daraus: Die Politik muss die Kostenloskultur im Netz fördern und darf sie nicht bekämpfen.
These 7 – Das Netz ist sicherer als die reale Welt
Die Forderung daraus: Das Netz braucht keine neuen Straf- und Sicherheitsgesetze.
These 8 – Freier Zugang zum Netz ist ein Menschenrecht
Die Forderung daraus:Das Recht auf Netzzugang ist ein Menschenrecht und sollte explizit in die Verfassung aufgenommen werden.
These 9 – Das Netz spaltet die Gesellschaft, weil unser Bildungssystem versagt
Die Forderung daraus: Das Netz erfordert eine radikale Veränderung unseres Bildungssystems – personell, institutionell und inhaltlich.
These 10 – Das Netz ist der Schlüssel zum Abwenden der Katastrophe
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