Frankreich: Twitter sperrt rassistische Tweets

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat sich entschlossen, eine Reihe antisemitischer Tweets in Frankreich zu sperren. Dies teilte der die Vereinigung jüdischer Studenten in Frankreich (UEJF) am Freitag mit. Die Sperrung der rassistischen Botschaften sei „ein wichtiger Sieg“, sagte Stéphane Lilti, der Anwalt der UEJF. Die Organisation hatte dem in den USA ansässigen Unternehmen zuvor mit einer Klage gedroht. Seit dem 10. Oktober waren unter dem Twitter-Stichwort #unbonjuif (ein guter Jude) zahlreiche antisemitische Botschaften verbreitet worden. Darunter waren Aussagen wie "Ein guter Jude sollte halbgar oder roh gekocht werden" oder "Ein guter Jude kann einen Reifen mit seiner Nase aufpumpen".

Mehrere Organisationen hatten deshalb ein juristisches Vorgehen gegen Twitter in Erwägung gezogen. Die Vereinigung jüdischer Studenten wollte bei einem Gespräch mit Vertretern von Twitter am Donnerstag eine einvernehmliche Lösung finden. Danach hatte sich die UEJF aber enttäuscht gezeigt und angekündigt, dass sie Twitter per einstweiliger Verfügung zwingen wolle, die antisemitischen Botschaften aus dem Netz zu nehmen. Anwalt Lilti teilte nun mit, dass Twitter sich doch noch bereiterklärt habe, die Botschaften aus dem Netz zu nehmen, die dem Unternehmen als antisemitisch angezeigt werden. Dadurch komme das französische Gesetz zur Anwendung, demzufolge „keine Anordnung der Justiz nötig ist, um offensichtlich sittenwidrige Inhalte aus dem Netz zu entfernen“. Auch die französische Justizministerin Christiane Taubira hatte am Mittwoch daran erinnert, dass rassistische oder antisemitische Äußerungen im Netz gesetzlich untersagt seien.

Doch die Sperrung der rassistischen Tweets unter #unbonjuif hindert die rassistischen Twitter-Nutzer nicht daran ihre Botschaften zu verbreiten. Schon posten sie unter dem auf Englisch übersetzten Hashtag #agoodjew ähnliche antisemitische Äußerungen. "Das wird eine Welle durch Europa", äußert sich eine Nutzerin des Kurznachrichtendienstes besorgt.

In Deutschland hatte Twitter unlängst auf Betreiben der Polizei das gesamte Konto einer verbotenen Neonazi-Gruppe gesperrt. Das Unternehmen blockierte damit erstmals in einem einzelnen Land einen Account wegen illegaler Inhalte. Für Twitter-Nutzer aus anderen Ländern bleiben die Inhalte der rechtsextremen Gruppe "Besseres Hannover" aber weiter einsehbar. Die Gruppierung ist seit September verboten.

(mit AFP)