Netz gegen Nazis : Onlinehausrecht gegen Rechtsextremisten

Rassismus, Volksverhetzung, Gewalt: Wer sucht, findet mit wenigen Klicks in fast jedem sozialen Netzwerk Rechtsextremisten. Eine bundesweite Kampagne wendet sich dagegen.

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Rechtsextreme Propagandafilme bei Youtube, Myspace-Seiten von verbotenen Nazibands, und eine offizielle NPD-Seite bei Facebook. Wer sucht, findet mit wenigen Klicks in fast jedem sozialen Netzwerk Rechtsextremisten. Von unterschwelligem Rassismus über offene Volksverhetzung bis zu Gewalt- und Mordaufrufen gehen die Inhalte. Ziel der Rechten ist es, Jugendliche anzusprechen und für die Szene zu rekrutieren. Genau das wollen die Amadeu Antonio Stiftung und das ZEIT-Portal „Netz gegen Nazis“ mit einer neuen Kampagne verhindern.

Mehr als 20 Soziale Netzwerke, darunter die VZ-Netzgruppe, Myspace, Wer-kennt-wen und Google, beteiligen sich an der Aktion, die ein Signal gegen Rechtsextremismus und gleichzeitig ein Aufruf zur Zivilcourage an die User sein soll. Ein derart deutliches Statement von sozialen Netzwerken gegen Rechtsextremismus hat es bislang noch nicht gegeben. Vor allem Youtube und Myspace waren in den letzten Jahren vielfach für ihren zurückhaltenden Umgang mit rechtsextremer Propaganda kritisiert worden. Unterstützt wird die Kampagne „Soziale Netzwerke gegen Nazis“ von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU). Sie ermutigte am Montag in Berlin die Netzwerkbetreiber ihr „Hausrecht“ zu nutzen um Neonazis auszusperren. „Mit dem Hausrecht haben sie geeignete Mittel in der Hand“, sagte die Ministerin. „Wer Demokratie und Freiheit bekämpft, gehört nicht in diese Netzwerke.“

In einem Strategiepapier hatte die NPD Anfang des Jahres ihre Mitglieder dazu aufgerufen in soziale Netzwerke einzutreten und sich in Diskussionen einzuschalten. Dabei sollen sich die „Kameraden“ aber nicht all zu offen als Neonazis zeigen, sondern darauf achten auch in unverdächtigen Gruppen Mitglied zu sein, so der Hinweis der Parteispitze. Auf diese Weise sei es einfacher, nicht-rechte Jugendliche in Gespräche zu verwickeln und anzuwerben. „Die Rekrutierung über das Internet hat stark zugenommen“, bestätigt Rechtsextremismusexperte Toralf Staud. Gleichzeitig gebe es bei vielen Nutzern Unsicherheit, wie man mit rechten Inhalten umgehen soll.

Dass sich – abgesehen von Facebook – alle relevanten Netzwerke an dem Projekt beteiligen, zeigt wie ernst die Unternehmen das Problem inzwischen nehmen. „Wir sind dringend auf die Hilfe der User angewiesen“, sagte Google-Sprecher Ralf Bremer. Die Nutzer sollten volksverhetzende Inhalte sofort melden, damit die Youtube-Mitarbeiter die Filme löschen können. Karin Rothgänger, Sprecherin von Wer-kennt-wen, verwies darauf, dass Neonazis inzwischen subtiler im Netz vorgingen und über Themen wie „Todesstrafe gegen Kinderschänder“ versuchten, Kontakte zu knüpfen. Es sei deutlich schwieriger geworden rechtsextreme Inhalte als solche zu identifizieren.

Ab heute läuft die Aktion eine Woche lang. Mit Informationen, Tipps und Hintergrundtexten sollen in den Netzwerken,  die User für das Thema sensibilisiert werden. Einig sind sich die Beteiligten Unternehmen jedoch darüber, dass allein durch das Löschen rechtsextremer Inhalte das Problem nicht gelöst wird. Aufklärung der Nutzer und aktives Einmischen der Netzcommunity bei Diskussionen bleibe entscheidend.

Quelle: Zeit Online

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