Netzzensur : Internetfilter wird in China doch keine Pflicht

Jeder in China eingesetzte Rechner sollte mit der Sperrsoftware "Grüner Damm" ausgerüstet sein. Ursprünglich. Nun nahm die Regierung ihre Forderung zurück.

PekingAb Juli sollte in China die Installation des Filterprogramms "Grüner Damm – Jugendschutz" Pflicht für alle Computerhersteller sein. Zumindest nach den ursprünglichen Plänen. Vor Kurzem schon hatte die chinesische Regierung den Start aufgeschoben. Jetzt entschärfte sie das Vorhaben.

Der chinesische Industrieminister Li Yizhong sagte der offiziellen Nachrichtenagentur Xinhua, dass die Filtersoftware auf Computern installiert werde, die an öffentlichen Plätzen, in Internet-Cafés und in Schulen stehen. Private Nutzer könnten vorerst aber frei entscheiden, ob sie die Software auf ihren Rechnern einrichten möchten.

Damit sind wohl auch westliche Hersteller von Rechnern endgültig nicht mehr verpflichtet, dieses Programm auf den Geräten zu installieren, bevor sie in China verkauft werden dürfen. Diese ursprüngliche Forderung hatte die Regierung bereits kurz nach Verkündung zurückgenommen und erklärt, es genüge, die Software beim Verkauf beizulegen.

Unter dem Vorwand des Jugendschutzes sollte der Filter Pornografie und ungenannte weitere Themen blockieren. Datenschützer kritisierten jedoch, dass das Programm nicht transparent sei und ein thematischer Ausbau der gesperrten Inhalte ständig möglich und nicht kontrollierbar ist. Sie sehen in dem Filter einen weiteren Baustein der "Großen chinesischen Firewall" den Informationsfluss im Internet zu kontrollieren. Auch gab es Berichte, dass die klassischen Zensurthemen wie Opposition und Falun Gong auch in den Sperrlisten dieses Programm enthalten sind.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, tos

0 Kommentare

Neuester Kommentar