Oppositionsbewegungen : USA kippen Kommunikationsbarrieren im Web

Die USA vereinfachen den Einsatz digitaler Kommunikationsmittel für den Kontakt mit Iran, Sudan und Kuba. Sie wollen so die Oppositionsbewegungen dieser Länder stärken.

Die US-Regierung hat Internet-Sanktionen gegen Kuba, Iran und den Sudan gelockert. Das Washingtoner Finanzministerium werde ab sofort den bislang eingeschränkten Export von Kommunikationstechnologien wie E-Mail, Chat-Foren, Foto- und Videoplattformen, Instant Messaging und sozialen Internet-Netzwerken in diese Länder zulassen, hieß es. Im vergangenen Jahr hatte eine Reihe von Oppositionsbewegungen von den neuen Kommunikationsmöglichkeiten profitiert.

Die sogenannte Grüne Revolution in Iran organisierte sich dezentral über den Mikroblogging-Dienst Twitter und soziale Netzwerke wie Facebook. Auch andere autoritäre Regime wie China und Ägypten sehen sich zunehmend mit im Web organisierten Bewegungen konfrontiert. Für viele junge Menschen bildet das Internet dabei einen Raum, in dem sie sich über die politischen und gesellschaftlichen Zustände in ihrem Land austauschen können, ohne den direkten Zugriff durch Sicherheitsbehörden fürchten zu müssen. Als Reaktion versuchen viele Regierungen das Internet unter ihre Kontrolle zu bringen – auch mithilfe deutscher Unternehmen.

Mit ihrem Schritt will die Regierung sicherstellen, dass "Menschen in diesen Ländern ihr Grundrecht auf freie Rede und Information so umfassend wie möglich ausüben können", hieß es in Washington.

Die Bürger der betroffenen Länder sollten dadurch besser untereinander und mit dem Ausland in Kontakt treten können. Das Finanzministerium betonte aber auch, dass die Regierung die übrigen umfassenden Sanktionen, welche die USA wegen des Verdachts auf Terrorunterstützung gegen diese Länder verhängt hatten, "weiterhin aggressiv" durchsetzen werde.

Mit der neuerlichen Lockerung der Sanktionen zielt die USA offenbar speziell auf die Proteste in Iran während der vergangenen Monate. Die Proteste richten sich gegen die Regierung von Mahmud Ahmadineschad. Die USA und die westliche Welt werfen dem iranischen Präsidenten vor, ein geheimes Programm zur Herstellung von Atomwaffen zu betreiben.

Quelle: ZEIT ONLINE, AFP

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