Streit der Computerkonzerne : Samsung sieht Patentrecht durch iPhone 5 verletzt

Der Elektronikkonzern Samsung legt im Patentstreit gegen Apple nach - das neue iPhone 5 verletze mehrere Patente. Eine US-Richterin hebt derweil das Verkaufsverbot für den Tabletcomputer Galaxy 10.1 von Samsung auf.

Das neue iPhone 5 gerät in die Mühlen des Patentstreits zwischen Apple und Samsung.
Das neue iPhone 5 gerät in die Mühlen des Patentstreits zwischen Apple und Samsung.Foto: dpa

Der Elektronikkonzern Samsung wirft Apple am Dienstag vor mit dem neuen iPhone 5 acht Samsung-Patente zu verletzen. Samsung stellte einen entsprechenden Antrag bei einem Gericht in Kalifornien, wie der Konzern am Dienstag mitteilte. „Apple ergreift weiterhin aggressive rechtliche Maßnahmen, die den Wettbewerb behindern“, teilte Samsung am Dienstag mit. Daher habe der Konzern keine andere Wahl, als die notwendigen Schritte einzuleiten, um seine Innovationen und Urheberrechte zu schützen.

Samsung und Apple liefern sich seit Monaten einen weltweiten juristischen Schlagabtausch im Ringen um die Vorherrschaft auf dem Smartphone-Markt. Apple wirft den Koreanern vor, das iPhone kopiert zu haben und hatte mit einer entsprechenden Klage in den USA Erfolg vor Gericht. Samsung geht gegen Apple ebenfalls juristisch wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Patentrecht vor. Die Konzerne tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Urteilen.

Ein Gericht verhängte wegen einer Klage von Apple eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf einen Tabletcomputer von Samsung. Das Verkaufsverbot vom Juni ist nun aufgehoben.
Ein Gericht verhängte wegen einer Klage von Apple eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf einen Tabletcomputer von Samsung....Foto: dapd

Im Zuge eines zweiten Prozesses hat eine US-Richterin derweil das Verkaufsverbot für Samsungs Tabletcomputer Galaxy 10.1 aufgehoben. Die Grundlage für die Ende Juni verhängte einstweilige Verfügung gegen das Gerät sei entfallen, deshalb betrachte das Gericht es als „angemessen“, den Verkauf des Geräts in den USA wieder zuzulassen, urteilte die Richterin Lucy Koh im kalifornischen San José am Montag.

 Das Gericht hatte Samsung im August zur Zahlung einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe.

Zugleich wies das Gericht aber den Vorwurf von Apple zurück, Samsung habe mit dem Galaxy-Tablet 10.1 gegen Designpatente des US-Unternehmens verstoßen. Diese Anschuldigung war Grundlage für das nun aufgehobene Verkaufsverbot in den USA. Samsung begrüßte die Entscheidung der Richterin. (dapd/afp)

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