Urheberrecht: US-Kartellwächter überprüfen Google-Buchsuche

Bei der Untersuchung des Kartellamtes gehe es um die Einigung zwischen Google und der US-Buchbranche, um einen Streit um die Vergütung von Autoren und den digitalen Vertrieb von Büchern beizulegen, berichtet The New York Times. Mit dieser Einigung vom vergangenen Herbst sei beispielsweise das Internet Archive, das ebenfalls Bücher einscannt, nicht einverstanden. Sie würde ein Monopol für Google bei sogenannten verwaisten Werken begründen. Gemeint sind Bücher, die zwar nicht mehr gedruckt werden, aber noch unter das Urheberrecht fallen. Das US-Justizministerium hat Gespräche mit beiden Seiten aufgenommen.

Außerdem hat das US-Bundesbezirksgericht in New York den Termin für die Anhörung und die Einspruchsfrist in diesem Verfahren verschoben. Eingaben sind nun statt bis zum 5. Mai nun bis zum 4. September möglich. Der Richter folgte damit einem Antrag einer Gruppe von Schriftstellern und Musikern sowie deren Erben. Wegen der Komplexität der Materie sei es notwendig, dass sich die Betroffenen länger mir ihr auseinandersetzen können.

Google hatte 2004 mit dem Einscannen von Büchern aus kooperierenden Bibliotheken begonnen und stellt sie in recherchierbarer Form online. Geschätzt 70 Prozent der Bücher sind verwaiste Werke. Weil dies zunächst ohne ihre Einwilligung geschah, reichte im September 2005 die amerikanische Autorenorganisation The Authors Guild eine Sammelklage ein, einen Monat später folgte der Verlegerverband Association of American Publishers. Im Oktober 2008 einigten sich die Beteiligten über den Onlinezugang zu urheberrechtlich geschützten Büchern und Texten. Demnach will Google 125 Millionen US-Dollar zahlen, was einer Vergütung von 60 Dollar pro Buch entspricht.

Das sogenannten "Book Settlement" ist in Deutschland erst in der vergangenen Woche in die öffentliche Diskussion geraten. In dem "Heidelberger Appell" bezichtigen prominente deutsche Autoren und Wissenschaftler Google des Diebstahls von geistigem Eigentum. Die Unterzeichner fordern die Bundesregierung und die Landesregierungen auf, das bestehende Urheberrecht, die Publikationsfreiheit und die Freiheit von Forschung und Lehre entschlossen zu verteidigen. Die Freiheit von Literatur, Kunst und Wissenschaft sei ein zentrales Verfassungsgut. (ds/dpa)