White-IT : Neues Bündnis gegen Kinderpornographie im Netz

Gemeinsam mit Wirtschaft, Opferverbänden und Wissenschaft will das niedersächsische Innenministerium gegen Kinderpornographie im Internet vorgehen. Der erste Schritt: Eine empirische Studie soll grundlegende Einblicke in Herkunft und Verbreitung des Materials geben. Das ist offenbar bisher versäumt worden.

Janina Guthke

Ein neues Bündnis, WhiteIT, hat sich gegen Kinderpornographie im Internet am Freitag in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin zusammengefunden. „Neu ist, dass wir alle wichtigen Bereiche an einem Tisch haben“, erklärte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann. Wirtschaft, Wissenschaft, Opfer- und Ärzteverbände wollen Hand in Hand arbeiten. Der erste Schritt soll eine empirische Grundlagenstudie durch das Kriminalwissenschaftliche Institut der Leibniz Universität sein.  Mit der Studie soll die Herkunft, Verbreitung und der Umgang mit kinderpornographischen Material erforscht werden. Empirisch belastbaren Daten gebe es bisher nur in unzureichendem Maße, erklärte der Minister.

Der Grund für das Bündnis ist klar: „Kinderpornographie ist einer der schlimmsten Straftaten, da sind wir uns einig“, sagte Schünemann. Ohne das Problem genau zu kennen, könne man keine Strategie entwickeln. Aus diesem Grund will sich das Bündnis nicht hetzen lassen, sondern verlässliche Ergebnisse präsentieren. Das Ziel des Bündnisses: Eine ganzheitliche Strategie zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet soll entwickelt werden.

Datenschutz soll ebenfalls im Auge behalten werden

Dafür verfolgen die Partner einen breiten Ansatz von der Prävention über die Strafverfolgung bis hin zur Hilfe für die Opfer auf politischer, rechtlicher und technischer Ebene. Wann die Strategie stehe, sei noch nicht absehbar. „Der Lösungsweg ist komplex, es gibt da keinen Königsweg“, erklärte Karl-Heinz Streibich von der Software AG. Die IT-Industrie will zur besten technischen Lösung beitragen. Die ersten Ergebnisse will das Bündnis auf der Cebit 2010 vorstellen.

Vertreter der Rechtswissenschaft behalten den Datenschutz im Auge. „Wir müssen eine Balance finden zwischen der Freiheit im Internet und dem Schutz der Opfer“, sagte August Wilhelm Scheer von Bitcom. Es solle gerade so viele Regelungen geben wie nötig. In Deutschland sieht er einen „Mangel an Realisierung“ der bereits bestehenden Gesetze.

Noch keine konkreten Maßnahmen

Nicht nur für Ekkehard Mutschler vom Kinderschutzbund ist das Löschen von Inhalten ein wichtiges Thema. „Die Kinder müssen berücksichtigt werden“, sagte er. Es gebe Opfer, die vor zehn Jahren missbraucht worden seien und sich immer noch nicht auf die Straße trauten, aus Angst jemand habe die Aufnahmen erst kürzlich im Internet gesehen. Die Aufruhr, die durch von Ursula von der Leyen geforderten Internetsperren vor einiger Zeit ausgelöst wurde, erwähnte keiner der Bündnispartner in diesem Zusammenhang.

Echte Ergebnisse könnten nur auf internationaler Ebene erreicht werden, erklärten die Bündnispartner. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) e.V. will hier seine langjährige Erfahrung bei der Bekämpfung von Kinderpornographie beisteuern. Seit zwölf Jahren existiert die deutsche Beschwerdestelle, wo verdächtige Internetseiten gemeldet werden können. Über den Verband kann das Bündnis auch auf das internationale Netzwerk Inhope zurückgreifen.

Das Bündnis ist eine freiwillige Verpflichtung. So sind die Partner bei der Unterzeichnung des Memorandums der WhiteIT keine rechtliche Verpflichtung eingegangen und können nicht zu „konkreten Aktivitäten“ gezwungen werden. Bis auf die empirische Studie wurden noch keine konkreten Maßnahmen beschlossen. Auch kann die Mitgliedschaft jederzeit beendet werden.

Mehr Informationen finden Sie unter www.whiteit.de

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