Digitalisierungsprojekt : Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt Urteil gegen Google

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt das Urteil des „District Court for the Southern District of New York“ gegen den Internetkonzern Google in Zusammenhang mit dessen Angebot Google Books.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vertrat die Interessen der deutschen Verlage und Autoren vor dem US-Gericht.
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vertrat die Interessen der deutschen Verlage und Autoren vor dem US-Gericht.Foto: DAPD

Wie berichtet kassierte das Gericht Googles Vereinbarung mit Verlagen und Rechteinhabern, die es der Firma gegen eine Pauschalzahlung von 125 Millionen Dollar erlaubt hätten, sogenannte verwaiste und vergriffene Bücher digital ins Netz zu stellen. „Die Bundesregierung hat den Vergleich von Anfang an abgelehnt, dieses Engagement hat sich nun ausgezahlt“, sagte die Ministerin der Wochenzeitung DIE ZEIT. „Das Urteil macht klar, dass das Urheberrecht auch in der digitalen Welt gilt.“

Bei der Anhörung vor dem New Yorker Gericht war auch eine Vertreterin des Bundesjustizministeriums aufgetreten und hatte den Standpunkt der Bundesregierung klargemacht. Die Ministerin bekräftigte die Absicht der Bundesregierung, national wie auch in der Europäischen Union an einer Regelung zu den sogenannten verwaisten Werken zu arbeiten – Bücher, die noch vom Urheberrecht geschützt sind, deren Rechteinhaber aber unbekannt sind. Allein in Europa sind das etwa drei Millionen Titel. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat bereits im Dezember 2010 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. (TSP)

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