Ein Euro weniger im Monat?: Die Rundfunkgebühren sollen sinken

Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) hat eine Senkung des Rundfunkbeitrags um bis zu einen Euro im Monat in Aussicht gestellt. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwarte nach Umstellung der Gebühren auf die Haushaltsabgabe Mehreinnahmen, „die bis an die Milliardengrenze herangehen“, sagte Tillich am Dienstag in Dresden. Ein entsprechender Bericht werde in den nächsten Tagen veröffentlicht. „Wir sehen eine Möglichkeit, dass wir bis zu einem Euro im Prinzip die Rundfunkgebühren senken können.“ Er habe sich diesbezüglich auch schon mit anderen Kollegen abgestimmt, sagte Tillich. Der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Johannes Beermann (CDU), werde alle Vorkehrungen treffen, damit man Anfang 2014 darüber sprechen könne. Eine ARD-Sprecherin sagte dazu: „Wir sind mitten in einem laufenden Verfahren, das vertraulich ist. Wir können das nicht kommentieren.“

Die von Tillich aufgemachte Rechnung, dass die öffentlich-rechtlichen Sender deutlich mehr Geld einnehmen und zugleich der Runkbeitrag von derzeit 17,98 Euro sinken könnte, bedeutet nicht, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio über weniger Mittel verfügen werden. Ihre Etats werden auf heutigem Niveau bleiben oder geringfügig steigen. Auch das ein Effekt des neuen Rundfunkbeitrages. dpa/jbh