Europawahl: ZDF will Wahlwerbespot der "Partei" nicht senden

Wenn schon im Europa-Wahl-Kampf wenig Dampf ist – in Deutschland gibt es wieder Ärger um Wahlwerbespots. Das ZDF lehnt die Ausstrahlung eines angeblichen Wahlwerbespots der Satirepartei „Die Partei“ zur Europawahl ab. Das Zweite begründet dies damit, dass es sich inhaltlich nicht um Wahlwerbung für „Die Partei“ handle, sondern der Spot missbräuchlich dazu genutzt werde, Werbung für die Satirezeitschrift „Titanic“ zu machen. Der Spot schließt mit der Aufforderung „Am 30. Mai Titanic kaufen“. Außerdem werden ein Papst sowie Markus Lanz in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt.

Der Satirepartei „Die Partei“ steht Wahlwerbung zur Europawahl am 25. Mai zu. Für sie ist laut ZDF weiter ein Sendeplatz am 20. Mai reserviert. „Jetzt liegt es bei der ,Partei’“, sagte ein ZDF-Sprecher. Doch auch bis Sonntag konnte der Konflikt nicht entschärft werden. Das ZDF verweigert die Ausstrahlung des Spots weiterhin, obwohl der Spot umfangreich verändert und an wesentlichen Stellen zensiert wurde. Die vom ZDF beauftragte Kanzlei begründet dies damit, dass „die bloße Verpixelung und Überspielung der Nennung des Namens ,Titanic’ den dominanten Charakter des Spots als Wirtschaftswerbung“ nicht verändern würde. Die „Partei“ teilte mit, trotz des „Rechtsbruchs des ZDF“ auf eine juristische Auseinandersetzung zu verzichten, damit das ZDF nicht weiterhin Rundfunkgebühren verschwende, indem es teure Anwaltsfirmen beauftragt. meh