Medien: Gebühren: ARD attackiert Länderchefs

Ein Kompromiss zwischen der ARD und den Ministerpräsidenten über die künftige Höhe der Rundfunkgebühren ist nicht in Sicht. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hatte eine Erhöhung um 1,09 Euro für ARD und ZDF zum 1. Januar 2005 vorgeschlagen. Anfang Oktober wollen sich die Ministerpräsidenten auf einen eigenen Vorschlag einigen, möglicherweise auf eine Erhöhung von unter einem Euro ab April 2005. Für Montag hat nun Kurt Beck, Regierungschef von RheinlandPfalz, fünf weitere Ministerpräsidenten sowie Vertreter von ARD und ZDF zu einem Gespräch über die Gebührenerhöhung in Berlin eingeladen. Der ARD-Vorsitzende Jobst Plog sagte nach dem Treffen der ARD-Intendanten, er halte mangels einer gemeinsamen Linie der Ministerpräsidenten eine Einigung dort ohnehin für ausgeschlossen. Plog kritisierte zudem, dass die Länderchefs den KEF-Vorschlag unterlaufen wollen.

In den „Leitlinien für die Programmgestaltung“, die die ARD gerade beschlossen hat, werden die Informationsangebote als „stärkste Säule im Programm“ herausgestellt. Im Ersten verpflichtet sich der Senderverbund auf einen Informationsanteil von mindestens 40 Prozent, was laut Programmchef Günter Struve bereits eingehalten werde. Sport sei darin ebenso nicht enthalten wie „Mischformen“, die das ZDF laut Struve bei seinem angestrebten Anteil von 50 Prozent mitrechne. „Die halten auch ,Aktenzeichen XY’ für eine Informationssendung“, mokierte sich Struve. In dem Papier verspricht die ARD, kritischen Journalismus in den „innenpolitischen Magazinen am Hauptabend im Ersten“ zu pflegen, keinen späteren Sendetermin für Kulturmagazine als 23 Uhr vorzusehen und die aktuelle Kulturbericherstattung auszubauen. Der Unterhaltungsanteil soll nicht wachsen.

Struve kritisierte, dass das ZDF sein Publikum verstärkt bei den 14- bis 59-Jährigen suchen wolle. Eine derartige, „falsche Vorgabe“ lehne die ARD ab. „Wir machen weiter Kinderfernsehen auch im Ersten“, sagte Struve und nannte für die ARD eine „Alters-Idealgrenze“ von 3 bis 103. Den Schulterschluss mit dem ZDF sucht die ARD bei der Frage von Werbung und Sponsoring. Man wolle sich auf gemeinsame Leitlinien verständigen. tgr/jbh

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