Gebühren : Oettinger bremst Online-Pläne von ARD und ZDF

Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF fordern mehr Geld für ihre Offensive im Internet. Günther Oettinger, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, sieht jedoch keinen Grund, warum man in der bis Ende 2008 laufenden Gebührenperiode vom bisherigen Schlüssel abweichen sollte.

Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF fordern mehr Geld für ihre Offensive im Internet. Künftig wollen sie mehr als die festgelegten 0,75 Prozent ihres Etats in die Online-Auftritte stecken. Günther Oettinger, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, sieht jedoch keinen Grund, warum man in der bis Ende 2008 laufenden Gebührenperiode vom bisherigen Schlüssel abweichen sollte. Dem Tagesspiegel sagte der CDU- Politiker, es müsse geprüft werden, ob ein solches Engagement überhaupt dem gesetzlichen Auftrag entspricht: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte sich nicht genau dorthin bewegen, wo es bereits eine Vielzahl von qualitativ hochwertigen Angeboten auf dem Markt gibt.“ Das von der ARD ins Spiel gebrachte Audio- und Videoportal sei in dieser Hinsicht genau zu prüfen. Da der Ausgangspunkt des Portals bereits bestehende Inhalte seien, bewege sich dieses Angebot jedoch noch relativ an den bisherigen, erklärte Oettinger. Anders sehe das bei dem von der ARD geplanten neuen bundesweiten Hörfunkangebot aus. Dies sei aus seiner Sicht „nicht vom gegenwärtigen Staatsvertrag gedeckt.“ sop

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