Medien : Gerichtsurteil verunsichert Forenbetreiber

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Eine Entscheidung des Hamburger Landgerichts hat für Verunsicherung bei den Betreibern von Internet-Foren, Chats und Weblogs gesorgt. In einem Urteil gegen den Internet-Informationsdienst Heise Online hat das Gericht eine Haftung des Forenbetreibers auch für fremde Beiträge festgestellt (Az. 324 O 721/05). Konkret ging es um eine einstweilige Verfügung, die vom Unternehmen Universal Boards gegen Heise online erwirkt und vom Hamburger Landgericht nun bestätigt wurde. Darin wurde Heise untersagt, „Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören“. Der Heise-Verlag hat angekündigt, nach Durchsicht der Urteilsbegründung Rechtsmittel zu prüfen. Der Düsseldorfer Multimedia- und Online-Anwalt Michael Terhaag ist indes skeptisch, ob dieses Urteil Bestand hat: „Das Gericht steht damit klar im Widerspruch zum geltendem Recht. In der E-Commerce-Richtlinie der EU sowie im Teledienstegesetz wird die Haftung für fremde Beiträge klar verneint“, so der Anwalt. Allerdings gibt es Einschränkungen: Habe der Forenbetreiber Kenntnis von einem rechtswidrigen Beitrag, müsse er einschreiten. sag

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